Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-6828

Verbesserung Verkehrslage Am Neumarkt Eingabe

Ö 4.2 - 21-6829

Ein Mühlrad für die historische Wassermühle im Eichtal Eingabe

Ö 4.3 - 21-6905

Taubenplage am S-Bhf. Poppenbüttel Eingabe

Ö 4.4 - 21-6906

Müll Fohlenweide, Nähe U-Bahn Trabrennbahn Eingabe

Ö 4.5 - 21-6946

Verweigerte Genehmigungen zum Aufstellen von Werbeplakaten für Kinder-Flohmarkt Kath. Schule St. Joseph nach dem Hamburgischen Wegegesetz Eingabe

Ö 4.6 - 21-6947

Verkehrsinseln Waldingstraße Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-6910

Anliegen der Bürger und Bürgerinnen: Kommunikation verbessern Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.2 - 21-6654

Wohnraumschutz transparent erfassen - Aktionstag Wohnraumschutz wieder durchführen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3 - 21-6782.2

Umgebung des Staatsarchivs verschönern - Stromkästen mit historischen Motiven bemalen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.4 - 21-6867

Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ö 5.5 - 21-6870

Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-6710

E-Lastenrad für die Wandsbeker Verwaltung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6321)

Ö 7

Verschiedenes

Ö 8

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil