Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 10.04.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2024

Ö 4

Personentunnel am ehemaligen Bahnhof Wandsbek Referentenvortrag der Deutschen Bahn ++++ ABGESAGT +++++

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-7394

Parkplatzsituation Tilsiter Straße nach Bau der Veloroute 6 Eingabe

Ö 5.2 - 21-8060

Parkplatz-Situation "Friedhof Wandsbek" Eingabe

Ö 5.3 - 21-8243

Schließung des Penny-Marktes im Schützenhof Eingabe

Ö 5.4 - 21-8248

Beschwerde bezüglich der Straße Osterkamp und der Brücke Bovestraße Eingabe

Ö 5.5 - 21-8253

Verbesserungsvorschlag für Radfahrer: Stillgelegter Radfahrweg Veloroute Hasselbrokstraße / Ecke Hammer Steindamm Eingabe

Ö 5.6 - 21-8255

Straßenzustand Marienthal Asmusweg Eingabe

Ö 5.7 - 21-8375

Parksituation S-Bahn Hasselbrook Eingabe

Ö 5.8 - 21-8377

Parken in der Rauchstraße Eingabe

Ö 5.9 - 21-8445

Artikel in Wandsbek informativ 02/2024 Parkplatzsituation Friedhof Wandsbek (Alter Friedhof von 1850) Eingabe

Ö 5.10 - 21-8537

Barrierefreier Zugang zur U-/S-Bahnstation "Wandsbeker Chaussee" vom Norden Eingabe

Ö 5.11 - 21-8595

Veloroute Osterkamp/Rauchstraße Eingabe

Ö 5.12 - 21-8613

Parken im Wohngebiet an der Ahrensburger Straße Eingabe

Ö 5.13 - 21-8740

Parkplatzsituation in der Wißmannstraße Eingabe

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.

Ö 5.14

Verkehrs-/Parksituation vor der Sporthalle an der Wandsbeker Allee

Ö 5.14.1 - 21-8741

Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee (bez. Drs. 21-7439) Eingabe

Herr Martens unterstützt die Idee der Petenten zu den abschließbaren Pollern und formuliert einen Spontanantrag hierzu.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion den nachfolgenden Spontanantrag/-beschluss:

„Die zuständige Stelle wird gebeten, die vorhandenen Poller durch abschließbare Poller zu ersetzen, um den Zugang durch ausschließlich berechtigte Nutzer sicherzustellen."

 

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek antwortet dem Petenten abschließend durch

Übersendung des beschlossenen Antrags.

Ö 5.14.2 - 21-7439

Petitum 250723 - Antrag auf Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Eingabe

Die Eingabe wird für erledigt erklärt.

Ö 5.14.3 - 21-7589

Ausgleich zwischen Rad- und Automobilverkehr - Sicherere Erreichbarkeit der Sporthalle an der Wandsbeker Allee für alle Verkehrsteilnehmer ermöglichen! Antrag der AfD-Fraktion

Ö 5.14.4 - 21-8756

Petitum 250723 - Antrag auf Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7612)

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-8718

Containerstandort Tempelhofer Ring 16d (Antrag zu Drs-Nr. 21-8466) Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.2 - 21-8729

Parkplatzsituation "Friedhof Wandsbek" Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-8730

Straßenzustand Asmusweg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 21-8731

Verkehrssituation Rantzaustraße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Ö 6.5 - 21-8748

Hexenwäldchen in Tonndorf: Errichtung einer Waldkindertagesstätte und eines naturnahen Kinderspielplatzes ermöglichen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-8071

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Tempelhofer Ring 16 d als dauerhaften Ersatzstandplatz für den künftig wegfallenden Depotcontainerstandort in der Charlottenburger Straße

Ö 7.2 - 21-8466

Containerstandort Charlottenburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8143)

Ö 7.3 - 21-8468

"Am Alten Posthaus" in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7985.1)

Ö 7.4 - 21-8601

Umsetzung Aufstellung Freundschaftsbänke gemäß Haushaltsplan 2023/2024

Ö 7.5 - 21-8603

Einstellung des Wochenmarkts Jenfeld zum 01.03.2024

Ö 7.6 - 21-8700

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-8056.1

Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au Auskunftsersuchen vom 07.12.2023

Ö 8.2 - 21-8250.1

Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4 ausgestaltet Auskunftsersuchen vom 11.01.2024

Ö 9 - 21-7116

Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil