Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Eröffnung der Sitzung

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2022

Referentenvorträge

Vorstellung des Handlungskonzeptes Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) (durch Vertreter:innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)

Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung Berner Heerweg

Eingaben

Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden ? Eingabe

Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5780)

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung? Eingabe

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5781)

Barrierefreier Ausbau von HVV Bushaltestellen im Bezirk Wandsbek Eingabe

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Es muss gehandelt werden: endlich mehr Sicherheit vor Wandsbeks Schulen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Debattenantrag der CDU-Fraktion

Bushaltestelle U Oldenfelde (Berner Heerweg) Antrag der AfD-Fraktion

Für einen reibungslosen Friedhofsbesuch auf dem Friedhof Wandsbek - Baustellenbetreiber in die Pflicht nehmen! Antrag der Fraktion Die Linke

Verkehrszählungen mit dem Verkehrsstatistikgerät automatisch dem Regionalausschuss zur Verfügung stellen Antrag der CDU-Fraktion

Mitteilungen

Baumaßnahme: Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Teilbaumaßnahme: Straßenbau hier: Schlussverschickung

Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5350)

Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Heidstücken

Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5509.1)

Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5769)

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2023

Baumaßnahme: Umgestaltung Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Auswertung der Info-Veranstaltung

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Eekbalken

Baumaßnahme: Unterhaltung BVM Maßnahmen Teilbaumaßnahme: Wellingsbüttler Weg (F-LSA)

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Kiwittredder - Markieren von Parkständen zur Verkehrsberuhigung

LSBG-Maßnahme: Betreute Erschließung Bramfelder Spitze (Kenntnisnahmeschlussverschickung)

Wirtschaftsbericht Wandsbek 2021/2022

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 28.11.2022 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs/ Fahrplans der Linien 8, 18, 118, und 771

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 17.10.2022 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 179 zum 11.12.2022 von U Borgweg - S Poppenbüttel

Linienverkehr mit PKW nach § 44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 11.10.2022 auf Erneuerung der on-demand-Verkehr Linie 837 im Be-diengebiet Brunsbek/Großensee/Trittau

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2022 auf Erweiterung der Linie 193 von Lademannbogen (West) bis hin nach UA Norderstedt Mitte, sowie die Erweiterung um die Haltestelle "Lademannbogen 51" zum Fahrplanwechsel 22/23

Anfragen / Auskunftsersuchen

Verschiedenes

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil