Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-4186

Bramfelder See, Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer Eingabe

Ö 4.2 - 21-4194

Bolzplatz Steilshoop Eingabe

Ö 4.3 - 21-4252

Anfrage Projekt "Bücherzelle" in Jenfeld Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-3896

Groß auf die Fahnen geschrieben: Transparenz & Bürgerbeteiligung an der Bezirkspolitik und Verwaltung Eine zeitnahe Online-Auffindbarkeit von Referats-Präsentationen der Bezirksversammlung Wandsbek erzielen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 5.2 - 21-4166

Statistik der Rückstandsmeldungen vergleichbar machen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3 - 21-4167

Falsch-positive Corona-Tests an den Schulen: Kinder und ihre Familien von unnötigem Stress entlasten Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.4 - 21-4246

Förderung kultureller Projekte - Stadtteiltreff A.G.D.A.Z e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 5.5 - 21-4203.1

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Sasel-Haus e.V.

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-4063

Wohnraumschutz effektiv steuern und auswerten Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3900)

Ö 6.2 - 21-4165

Corona-Impfangebot in Schulen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3926)

Ö 6.3 - 21-4171

Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen Beschluss des Hauptausschusses vom 13.09.2021 (Drs. 21-3887)

Ö 6.4 - 21-4228

Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen

Ö 6.5 - 21-4239

Inbetriebnahme des Standorts Stapelfelder Straße 7 (Flurstück 1238 der Gemarkung Neu-Rahlstedt im Bezirk Wandsbek) als Wohnunterkunft für geflüchtete und wohnungslose Menschen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 7

Information der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona)

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil