Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.04.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

 

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

 

Seitens der Bürgerinnen und Bürger wird folgendes Thema angesprochen:

 

Starkregengefährdung/ Entwässerung in Sasel (Neubau im Bekweg).

 

 

Ö 3

Besuch der Zweiten Bürgermeisterin sowie Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke Frau Katharina Fegebank

Die Fraktionen tauschen sich mit der Senatorin aus.

 

 

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften vom 18.12.2023 und 19.02.2024

 

Abstimmungsergebnis:

Der Hauptausschuss genehmigt einstimmig.

 

Ö 5

Eingaben

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ö 5.1 - 21-8493

Feuerwehrzufahrt der Straße Dorfgrund Eingabe

Ö 5.2 - 21-8536

Ausbau einer Wegverbindung für die Schüler/innen der neuen Stadteilschule Osterbek aus Bramfeld Eingabe

Ö 5.3 - 21-8537

Barrierefreier Zugang zur U-/S-Bahnstation "Wandsbeker Chaussee" vom Norden Eingabe

Ö 5.4 - 21-8538

Abbau der Fußgängerampel/Sperrung des Fugängerübergang Bramfelder Chausse 1/Fabriciusstraße1 Eingabe

Ö 5.5 - 21-8539

Herrenlose Einkaufswagen Eingabe

Ö 5.6 - 21-8540

Gefährdung auf Fußwegen durch Kfz Eingabe

Ö 5.7 - 21-8541

Pflege der Grünstreifen Am Stühm-Süd 140 bis 154 Eingabe

Ö 5.8 - 21-8560

Hochwasserschutz am Rückhaltebecken Sasel Eingabe

Ö 5.9 - 21-8572

Buslinie 29 Eingabe

Ö 5.10 - 21-8577

Saseler Mühlenweg Eingabe

Ö 5.11 - 21-8593

Spielplätze in Wellingsbüttel Eingabe

Ö 5.12 - 21-8595

Veloroute Osterkamp/Rauchstraße Eingabe

Ö 5.13 - 21-8596

Verkehrssituation in der Nienhagener Straße Eingabe

Ö 5.14 - 21-8609

Verkehrssicherheit Eckerkoppel (Wandsbek) Eingabe

Ö 5.15 - 21-8610

Neues Denkmal am Bramfelder See - Alter Teich Eingabe

Ö 5.16 - 21-8613

Parken im Wohngebiet an der Ahrensburger Straße Eingabe

Ö 5.17 - 21-8690

Einrichtung einer temporären Schulstraße im Ahrensburger Weg / Im Allhorn Eingabe

Ö 5.18 - 21-8691

Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" Eingabe

Ö 5.19 - 21-8692

Abbau des Rad- und Fußgängerüberwegs Fabriciusstraße/Bramfelder Str. Eingabe

Ö 5.20 - 21-8693

Haushaltsverhandlungen - Forderungen der Bezirke an den Senat und die Bürgerschaft für betreute Taubenschläge Eingabe

Ö 5.21 - 21-8694

Banner für ein "gemeinsames Miteinander" im Wandsbeker Gehölz Eingabe

Ö 5.22 - 21-8695

Bornblick - Hamburg-Bramfeld / Zustand Straße und Parkproblematik Eingabe

Ö 5.23 - 21-8740

Parkplatzsituation in der Wißmannstraße Eingabe

Ö 5.24 - 21-8741

Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee (bez. Drs. 21-7439) Eingabe

Ö 5.25 - 21-8746

Das Erscheinungsbild der Remstedtstraße als einzigartiges Ensemble nachhaltig schützen und bewahren! Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-8633

Bebauungsplan-Änderungsverfahren Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Zustimmung zur Feststellung im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage mit 13 Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis90/die Grünen, CDU, Die Linke sowie FDP gegen die Stimme der AfD-Fraktion mehrheitlich zu.

Ö 6.2 - 21-8723

Beschaffung und Finanzierung einer Videokonferenzanlage für den Bürgersaal

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage (ohne Optionswahl) in die Bezirksversammlung zur Entscheidung.

 

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-8208.1

Freiwillige Feuerwehren und ehrenamtliche Hilfsorganisationen Wandsbek stützen den Katastrophenschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.01.2024

Ö 7.2 - 21-8701

Änderung der Weisung an das Bezirksamt Wandsbek zum Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 Weisung gem. § 42 BezVG

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

 

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

 

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.