Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 06.12.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-4382

Beruhigung der Verkehrssituation im Fahrenkrön, 22179 Hamburg-Bramfeld (Abschnitt zwischen Heukoppel und Tegelweg) Eingabe

Ö 4.2 - 21-4387

Verkehrssituation Hinsenkamp in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe

Ö 4.3 - 21-4394

Verkehrssituation an der Schule an der Gartenstadt entschärfen! Eingabe

Ö 4.4 - 21-4386

Anregung zum Thema Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden Eingabe

Ö 4.5 - 21-4388

Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-2322

Interne Antikorruptions- und Prüfstelle im Bezirksamt Wandsbek schaffen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.1.1 - 21-4263

Tätigkeitsbericht der internen Antikorruptions- und Prüfstelle im Bezirksamt Hamburg Mitte

Ö 5.2 - 21-3903

Wiedereröffnung der Informations- und Annahmestellen des Finanzamts in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2.1 - 21-4266

Wiedereröffnung der Informations- und Annahmestellen des Finanzamts in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3903)

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-4444

42. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Nicht mehr vom Gleichen in Steilshoop! Für echte Beteiligung"

Ö 6.2 - 21-4431

Mobiles Kundenzentrum für Wandsbek langfristig sichern Stellungnahme der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Ö 6.3 - 21-4447

Abstimmung SDrsE Globalrichtlinie Familienförderung Beteiligung der Bezirksversammlung gem. § 46 BezVG

Ö 7

Information der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona)

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil