Frau Zander-Olofsson stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig.
Herr Schweim stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Herr Hufenbach bemängelt, dass auf die Frage, ob eine Tempo 30 Strecke eingerichtet werden könnte, lediglich geantwortet wurde, dass zwei Tempo 30 Strecken zusammengelegt werden könnten, die Konsequenzen hiervon jedoch nicht ausführlich genug aufgezeigt wurdenund nicht erläutert wird, warum die Zusammenlegung der Tempo 30 Strecken nicht erfolgt.
Auch bemerkt Herr Hufenbach, dass eine Diskrepanz zwischen der Aussage der Anwohner:Innen, dass vor Ort Parknot bestehe, und der Aussage der Fachbehörde in der Antwort, dass dies nicht der Fall sei, besteht.Hier wäre eine Auflistung der Parkplätze und der Auslastung wünschenswert gewesen.
Herr Schulz vom PK38 erläutert die Gründe, warum die vorhandenen Tempo 30 Strecken nicht zusammengelegt wurden. Zudem würde die Polizei die Parkplätze vor Ort nicht zählen.
Herr Schweim merkt an, dass man abwarten müsste, wie die bauliche Maßnahme sich vor Ort auf den Parkdruck auswirken wird bevor man weitere Maßnahmen ergreift. Er erwähnt zudem, dass er selbst vor Ort keinen Parkdruck wahrnimmt, auch wenn dieser möglicherweise punktuell vorhanden sein mag.
Herr Hufenbach regt an, dass es wünschenswert wäre zu prüfen, ob die Lehrer der anliegenden Schulen für den Parkdruck verantwortlich sind.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.