Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 04.12.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.11.2024

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-8817

Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Eingabe

Ö 4.1.1 - 22-0021

Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8817)

Ö 4.2 - 22-0260

Gefährliche Verkehrssituation durch neu eingebaut Poller in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 4.3 - 22-0431

Verkehrssituation in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 4.4 - 22-0351

Fußgängerzone Rahlstedt Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0648

Instandsetzung Wanderweg Klettenstieg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 5.2 - 22-0650

Ungenutzte Buskehre Kielkoppelstraße als Parkplatz nutzbar machen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 5.3 - 22-0653

Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 5.4 - 22-0656

Geringe Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierungen in der Rahlstedter Straße bei schwierigen Witterungsbedingungen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.5 - 22-0657

Winterdienst in der Schweriner Straße - Den Ortskern auch im Winter begehbar halten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.6 - 22-0658

Lärmschutzwand am Höltigbaum erneuern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.7 - 22-0659

Optimale Anbindung des ÖPNV an die Gewerbegebiete im Stadtteil Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.8 - 22-0660

Aufstellung eines Wegweisers zum Taxistand im Ortskern von Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-8754

Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)

Ö 6.2 - 21-8895

Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8300.1)

Ö 6.3 - 22-0181

Starkstrom und ein Stadtteilbüro für Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8727.1)

Ö 6.4 - 22-0544

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat, Anhörung gem. § 28BezVG Rückmeldung der BWFGB zur Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 6.5 - 22-0620

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8 - 22-0622

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil