Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 03.05.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2023

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-6797

Kohövedstraße - Halteverbot Eingabe

Ö 4.2 - 21-6887

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Eingabe

Ö 5 - 21-6970

straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6440

Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Interfraktioneller Antrag der Grünen-, SPD- und CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-6950

Ein weiterer öffentlicher Bücherschrank für Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.3 - 21-6957

Gehweg an der Straße Am Sooren sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.4 - 21-6977

Beleuchtung des Wandse-Wanderwegs unter der Brücke Stein-Hardenberg-Straße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.5 - 21-6983

Straßenschäden Großlohering und Wiesenredder Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-6984

Starke Verschmutzung durch Taubendreck auf dem Helmut-Steidl-Platz Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-6985

Mehr Licht! Dunkler Tunnel unter der B75 zwischen den Kreuzungen Scharbeutzer Straße und Am Pulverhof Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6347

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5143.1)

Ö 7.2 - 21-6692

Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Radfahrer von der Scharbeutzer Str. in die Boltenhagener Str. und von der Boltenhagener Str. in die Scharbeutzer Str. Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6441.1)

Ö 7.3 - 21-6708

Öffentliche Sitzbank Lofotenstraße/ Ecke Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6438.1)

Ö 7.4 - 21-6716

Mehr E-Ladesäulen in Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6538.1)

Ö 7.5 - 21-6725

Abstellflächen für Leih-E-Scooter im BA-Wandsbek (bez. Drs. 21-6325 u. 21-6139)

Ö 7.6 - 21-6808

Prüfung Aufstellung von Glascontainern mit Lärmminderung und Information Anwohner*innen Finnmarkring und Wildschwanbrook Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6670)

Ö 7.7 - 21-6834

Ordnung des ruhenden Verkehrs in der Lasbeker Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6439.1)

Ö 7.8 - 21-6967

Errichtung einer E-Ladestation in Rahlstedt

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 21-6958

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil