Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne genehmigt die Niederschriften einstimmig.
(Die Fraktion Die Linke war zu diesem Zeitpunkt nicht vertreten)
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne fasst einstimmig folgenden Beschluss:
„Die Verwaltung wird gebeten,
1) zu prüfen, ob es möglich ist, einen zusätzlichen Mülleimer an der Fohlenweide zu installieren.
2) bei der Stadtreinigung anzufragen, ob das Problem bekannt ist und sie ggf. aufzufordern, die Vermüllung zu beheben.“
Die Eingabe wird vertagt bis eine Antwort auf den Beschluss vorliegt.
(Die Fraktion Die Linke war zu diesem Zeitpunkt nicht vertreten)
Erledigt (siehe dazu TOP 4.2.1).
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig.
(Die Fraktion Die Linke war zu diesem Zeitpunkt nicht vertreten)
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne lehnt den Antrag mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion.
(Die Fraktion Die Linke war zu diesem Zeitpunkt nicht vertreten)
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überweist den Antrag einvernehmlich in den Ausschuss für Soziales.
(Die Fraktion Die Linke war zu diesem Zeitpunkt nicht vertreten)
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne lehnt den Antrag mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne bittet zunächst darum, dass der Regionalbeauftragte zur nächsten Sitzung klären möge, wo die Hochspannungsleitungen konkret verlaufen und welche Planausweisung vorliegt.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt den Antrag mehrheitlich in die nächste Sitzung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne lehnt den Antrag mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne gibt einstimmig folgende Stellungnahme ab:
„Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne stimmt den Standorten zu mit der Maßgabe, dass die Orte am Standort Oldenfelde - Am Knill direkt an der Unterführung stattfinden sollen.“
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Entfällt.
1) Steilshoop/Schreyerring – Einstellen der öffentlichen Uhr (bzgl. Drs. 21-7005)
Info aus dem Ausschuss, dass es über den Meldemichel gemeldet und an die zuständige Stelle weitergeleitet worden sei.
2) Verkehrssituation Berner Chaussee (Parkstände)
3) Nachfrage zum Sachstand Drs. 21-6113
Die Verwaltung sagt eine Klärung zu, weshalb der Gendenkstein bisher nicht versetzt ist und zu wann dies geplant wird.
4) Kinder-/Jugendbefragung Farmsen-Berne
Der Ausschuss erklärt sich damit einverstanden, dass eine Zuladung diesbzgl. in den JHA ausreichend sei.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.