Protokoll
2. Teil der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.08.2019

Ö 1

Fach- und Regionalausschüsse

Ö 1.1 - 21-0054

Antrag SPD - GRÜNE betr. Kommissarische Einsetzung des Stadtplanungsausschusses und der Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe

Ö 1.2

Einsetzung von Ausschüssen und Bestellung der Mitglieder

Ö 1.2.1 - 21-0062

Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.2.2 - 21-0063

Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.2.3 - 21-0064

Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.2.4 - 21-0065

AfD-Fraktion: Besetzung des Stadtplanungsausschusses

Ö 1.2.5 - 21-0066

AfD-Fraktion: Benennungen für die Regionalausschüsse

Ö 1.2.6 - 21-0068

Mitteilung SPD betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse

Ö 1.2.7 - 21-0076

Mitteilung der FDP-Fraktion betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe

Ö 1.2.8 - 21-0078

Mitteilung DIE LINKE. betr. Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse

Ö 1.2.9 - 21-0082

Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Regionalausschusses Harburg

Ö 1.2.10 - 21-0083

Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses

Ö 1.2.11 - 21-0085

Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Regionalausschusses Süderelbe

Ö 1.3

Konstituierung in den Räumen 102 und 118 - Wahl Vorsitz und Stellvertretung, Festlegung des Sitzungsbeginns

Der Vorsitzende ruft die Ausschüsse einzeln auf und unterbricht die Sitzung für jeweils fünf bis zehn Minuten. Nach Wiedereröffnung der Sitzung gibt er die gewählten komissarischen Vorsitzenden und Stellvertreter/innen bekannt und teilt den jeweiligen Sitzungsbeginn mit.

 

Stadtplanungsausschuss

Komissarischer Vorsitzender: Frank Richter

Komissarischer Stellvertreterin: Britta Herrmann

Sitzungsbeginn: 18 Uhr

 

Regionalausschuss Harburg

Komissarischer Vorsitzender: Martin Hoschützky

Kommissarischer Stellverteter: André Lenthe

Sitzungsbeginn: 18 Uhr

 

Regionalausschuss Süderelbe

Kommissarische Vorsitzende: Dr. Gudrun Schittek 

Kommissarische Stellvertreterin: Brit-Meike Fischer-Pinz

Sitzungsbeginn: 17 Uhr (einmalig)

Ö 2

Jugendhilfeausschuss - Einsetzung und Wahl der Mitglieder

Die Bezirksversammlung nimmt die Vorschläge für die beratenden Mitglieder zur Kenntnis.

Ö 2.1 - 21-0052

Antrag SPD - GRÜNE betr. Einsetzung des Jugendhilfeausschusses nach § 71 SGB VIII

Ö 2.1.1 - 21-0070

Antrag SPD - GRÜNE zu Drs. 21-0052 betr. Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Herr Fischer kritsiert, dass keine Besetzung nach Hare-Niemeyer erfolge. Er sehe darin eine klare Benachteiligung seiner Fraktion. Er zweifelt die Rechtmäßigkeit des Beschlusses an und ersucht die Verwaltung zu prüfen, ob eine Beanstandung des Beschlusses durch die Bezirksamtsleitung vorzunehmen sei.

Ö 2.1.2 - 21-0051

Antrag auf einen Sitz für ein beratendes Mitglied der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII im Jugendhilfeausschuss

Ö 2.2

Mitglieder der Fraktionen

Die Bezirksversammlung beschließt einvernehmlich die Wahl per Akklamation.

 

Ö 2.2.1 - 21-0061

Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 2.2.2 - 21-0067

AfD-Fraktion: Wahlvorschlag Jugendhilfeausschuss

Ö 2.2.3 - 21-0069

Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 2.2.4 - 21-0075

Antrag FDP-Fraktion betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 2.2.5 - 21-0077

Antrag DIE LINKE. betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 2.2.6 - 21-0079

Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschuss - persönliche Vertretung

Ö 2.2.7 - 21-0084

Mitteilung CDU betr. vorläufige Besetzung Jugendhilfeausschuss

Ö 2.3

Wahl von 6 Mitgliedern der freien Träger

Ö 2.4

Wahl eines beratenden Mitglieds - Mädchenarbeit

Ö 3

Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und Ihrer Ausschüsse

Ö 3.1 - 21-0053

Antrag SPD - GRÜNE betr. Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse - Debatten und Redezeiten

Ö 4

Sitzungsplan September 2019

Ö 4.1 - 21-0073

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bitte um Verlegung der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschuss

Ö 5

Haushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 - 21-0055

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel zur Ausstattung der Sporthallen Hans-Dewitz-Ring und Uwe-Seeler-Halle

Ö 6 - 20-4801

Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019

Ö 6.1 - 21-0071

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stellungnahme der Bezirksversammlung Harburg vom 27.08.2019 zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans (SEPL)

Ö 6.2 - 21-0080

STELLUNGNAHME der DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans 2019

Ö 6.3 - 21-0081

Stellungnahme CDU betr. Referentenentwurf des Schulentwicklungsplanes für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019