Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 17.09.2020

Ö 1

Bericht der Verwaltung über Verkehrsbeobachtung Winsener Straße (Nord)

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende nochmals auf die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften hin, zusätzlich werde in den Pausen ein Stoßften vorgenommen.

 

 

Herr Andres stellt als neuen Leiter der Tiefbauabteilung Herrn Andreas Swensson vor, der auch zu den Tagesordnungspunkten 1., 2., 3. und 4. berichten wird.

 

Anhand einer kleinen Präsentation erläutert Herr Swensson aufgrund einer 2-wöchigen Leitungsbaustelle die Verkehrsbeobachtung in der Winsener Straße. Ausgewertet wurden 2 Tage am 16. und 18.06.2020, jeweils in den Morgen- und späten Nachmittagsstunden während der Berufsverkehrszeiten.

Der Ausschuss würde es begrüßen, wenn eine erneute Verkehrsbeobachtung außerhalb der Schulferien und „Coronazeiten“ noch einmal erfolgen würde. Weiterhin soll die Auswertung zur Beurteilung für die Radverkehrseinrichtungen herangezogen werden.

Ö 2

Verkehrsbehördliche Anordnung Kleiner Schippsee (Bericht der Verwaltung)

An der Straße Kleiner Schippsee werden 6 bis 7 neue bewirtschaftete Parkstände mit Parkstandsmarkierungen eingerichtet. Die „unechte“ Einbahnstraße ist für den Radverkehr frei, teilt Herr Swensson mit.

Ö 3

Vorstellung Vorhaben Umbau Bushaltestelle Rehrstieg (siehe auch gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion Drs. 21-0747, betr. Straßenbauprogramm 2020/2021, Pkt. 3 des Petitums) (Bericht der Verwaltung)

Herr Swensson erörtert mittels einer kleinen Präsentation, die Favoritenlösung für die Neueinrichtung bzw. den Umbau der Bushaltestelle. Diese wird um 35 m nach Süden verlagert und bietet größeren Platz als zuvor. Dies sei keine große bauliche Maßnahme, die außerhalb des Straßenbauprogramms erfolgen werde. Die Kosten sollen zur Niederschrift gegeben werden. An der bisherigen Busbucht werden 2 neue Parkplätze eingerichtet.

Nachtrag: Die Kosten für den Umbau der Bushaltestelle Rehrstieg betragen 43.000 €.

Ö 4

Sachstandsbericht der Verwaltung zum Veloroutenausbau

Ebenfalls anhand einer Präsentation berichtet Herr Swensson über den Stand der geplanten Bautermine und deren Umsetzungen für die einzelnen Abschnitte der Velorouten 10 und 11.

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen durch Herren Swensson und Herrn Küpper u.a. wie folgt beantwortet:

 

  • Die HPA hat eine zügige Umsetzung gemeinsam mit der DB für die beiden neuen Bahnquerungen am Heykenaubrook zugesagt.
    Am Dubbengraben (H07) wird eine Unterführung geplant.
  • Der 1. Abschnitt der Veloroute 10 soll noch im November 2020 erfolgen, alle Ablaufpläne liegen im zeitlichen Rahmen.
  • Am Abschnitt der H 11 (Höhe Parkhaus) wird erstmalig eine Versuchsanlage zur Regenwassernutzung zum Einsatz kommen, nach 2 Jahren erfolge dazu eine Evaluation.
  • Unspektakulär sei der Abschnitt H10.2, hier gilt es den Baumschutz (Anbringen von Wurzelschutzgittern) und die Entwässerung über 2 unterschiedliche Beläge für Fußnger und Radfahrer zu berücksichtigen.

Asphaltbeläge für Radwege seien Standard. Wurzelschutzgitter sind Stahlgitter, die mit einem Substrat befüllt werden, diese werden hier zum ersten mal eingesetzt.

  • Weiterhin soll der Abschnitt H03A als Fahrradstraße eingerichtet werden, die Vergabe wird in der kommenden Woche erfolgen.
  • Die Bezeichnungen der einzelnen Abschnitte H10, H13 usw. seien aus der Historie gewachsen.

 

Die Anregung des Ausschusses zur Entschärfung der Situation r Radfahrende an der Brücke des 17. Juni (aus Wilhelmsburg kommend), hier eine konstruktive Lösung zu finden, sei im Fokus der Verwaltung.

Ö 5 - 20-3928.01

Antwort zum Gemeinsamen Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg

Ö 6 - 20-4045.01

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!

Sollten Vertreter der Bahn hier im Ausschuss einmal teilnehmen, sollte der Antrag wiederholt behandelt werden.

Ö 7 - 20-4488.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?

Ö 8 - 20-4736.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe

Die Antwort bezieht sich auf den Sachstand im Frühjahr, seit April 2020 liegen nun neue Erkenntnisse vor. Der Antragsteller würde es begrüßen, wenn zu gegebener Zeit eine aktuelle Mitteilung den Ausschuss erreichen würde.

Ö 9 - 20-4746.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen

Ö 10 - 21-0228.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. S-Bahnverkehr muss wieder verlässlicher werden

Ö 11 - 21-0272.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wann kommen die Langzüge nach Harburg? (Zusatzantrag zu Drs. 21-0228)

Ö 12 - 21-0473.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese

Ö 13 - 21-0488.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße

Der Antragsteller bemängelt die Antwort der Fachbehörde und formuliert eine Ergänzung zum Antrag wie folgt:

Die Antwort der BWVI vom 09.03.2020 ist nicht sachgerecht. Die Aussage, Verkehrszählungen würden „immer so durchgeführt“, dass sie möglichst frei von anderweitigen Einflüssen sind, ist unzutreffend, wie eine Nachfrage im Hause ergeben dürfte. In diesem Fall geht es gerade darum, einen bestimmten Einfluss, nämlich die Reduzierung der Fahrspuren, die verbleibende Leistungsfähigkeit und die resultierende Statuung zu quantifizieren. Die Erfahrung bei vorangegangenen Sperrungen an dieser Stelle zeigt, dass eine erhebliche Anpassung der Verkehrsteilnehmer*innen binnen weniger Tage zu beobachten war. Insofern hält die BV an der Forderung fest, die fortbestehende Reduzierung der Fahrspuren auf der B73 im Bereich der Waltershofer Straße für eine Verkehrszählung zu nutzen.“

Der Ausschuss stimmt dem Zusatz einstimmig zu.

Ö 14 - 21-0560.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof

Ö 15 - 21-0563.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüne Pfeile in Harburg

Ö 15.1 - 20-4506.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first

Der Antragsteller erklärt sich mit der Antwort der Fachbehörde nicht einverstanden und bittet um folgende Ergänzung:

Die Antwort der BWVI vom 10.12.2019 ist nicht sachgerecht, in jedem Falle aber veraltet. Mittlerweile enthält die StVO-Novelle einen grünen Abbiegepfeil für Radfahrende. Zudem besagt der Koalitionsvertrag auf Landesebene: „Die mit der StVO-Novelle 2020 für den Radverkehr eingeführten Verbesserungen, darunter der grüne Abbiegepfeil für Radfahrende und die vermehrte Zweirichtungsnutzung von Einbahnstraßen, sollen nach situativer Prüfung in Hamburg Anwendung finden.“ Somit wird um die Prüfung der Einführung des Grünen Pfeils für Radfahrende in Harburg gebeten.

Der Ausschuss stimmt dem Zusatz einstimmig zu.

Ö 16 - 21-0577.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Harburg braucht die U4

Ö 17 - 21-0834

Übersicht Baumaßnahmen - September 2020

Ö 18

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Andres teilt mit, dass heute Morgen der Fußngertunnel an den Arcaden zum Sand gründlich gereinigt worden sei.

Ö 19

Verschiedenes

Herr Wiesner merkt an, dass die Hinweiser das Fußngerleitsystem nicht stimmen, z.B. die Entfernungsangabe zur TUHH.

r diese Tipps ist die Verwaltung immer dankbar. Herr Andres wird entsprechend eine Weiterleitung veranlassen.

 

Weiterhin teilt Herr Wiesner mit, dass der Caféabschnitt am Sand (auf der oberen Galerie) mit Tischen und Stühlen gleich neben der Treppe am Geländer verstellt sei; für Sehbehinderte ein schlechter Zustand.

Die Verwaltung wird kurzfristig für4 Abhilfe sorgen.

 

Die Stufenkennzeichnung an der Helmslounge werde ebenfalls bemängelt, der weiße Anstrich sei fast nicht mehr vorhanden.

Die SpriAG (als Eigentümer) werde um eine dauerhafte Lösung durch die Verwaltung gebeten.

 

Als letzter Punkt wird der nicht mehr durchgängig sichtbare Fahrradstreifen am Eißendorfer Pferdeweg in Richtung AKH angesprochen.

Die Verwaltung wird den Mangel begutachten und ggf. eine Behebung veranlassen.