Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
Letzte Beratung: 17.09.2020 Ausschuss für Mobilität und Inneres Ö 7
Im Kurzbericht über die Bewertungsergebnisse für die Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 vom 6.11.2018 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) rücken einige Schienenprojekte von der Kategorie Potenzieller Bedarf (PB) in die Kategorie Vordringlicher Bedarf (VB) auf. Betroffen davon ist auch der Knoten Hamburg. Aus einer Anfrage des MdB Sarrazin geht hervor, dass Pläne der Bahn AG für ein völlig neues Gleis mitten in Harburg offenbar schon weiter fortgeschritten sind als bislang bekannt war.
Erste Hinweise auf das neue Gleis waren im Bundesverkehrswegeplan 2030 zu finden. Dort war eine „Verbindungskurve Harburg“ aufgeführt, die die Fahrtzeiten des Regionalverkehrs zwischen Cuxhaven und Hamburg Hauptbahnhof verkürzen könnte, weil die Züge dann nicht mehr im Bahnhof Harburg die Richtung ändern müssten.
Die Kurve in Tunnellage entflechtet zudem Personen- und Güterverkehr. Der Bezirk Harburg hat von dieser neuen Bahnkurve zunächst keinen großen Nutzen. Die gesteigerte Leistungsfähigkeit wird perspektivisch mehr Güterzüge durch Harburg rollen lassen. Ein Nutzen für Harburg muss die Schaffung eines neuen und barrierefreien Zugangs in den Harburger Binnenhafen sein. Auch sollten die Fahrzeitgewinne für einen zusätzlichen RE-Halt am Bahnhof Neugraben genutzt werden.
Wohl nur zufällig befindet sich der Wahlkreis Enak Ferlemanns, des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVI und Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, in Cuxhaven.
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einzuladen, um über den Planungsstand und die Perspektiven der Maßnahme, sowie die bisherige und künftige Beteiligung Hamburgs an diesen Planungen umfassend zu berichten.
Bezirksversammlung Harburg 01.04.2020
Der Vorsitzende
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 20-4488 wie folgt Stellung:
Mit diesem Antrag soll ein Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) zum oben genannten Thema in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr der Bezirksversammlung Harburg eingeladen werden.
Die BWVI selbst kann dazu nicht umfassenden berichten, da es sich um ein Vorhaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) handelt.
Die DB AG hat mitgeteilt, dass sie sich im Austausch mit dem Bezirksamt Harburg befindet und eine gemeinsame Verständigung dahingehend erfolgt ist, dass die derzeitige Planungstiefe noch keine Erkenntnisse erlauben, welche im Rahmen des Ausschusses vorgetragen werden könnten. Sobald die Planungen seitens DB Netz aufgenommen werden und vorstellungsreif sind, wird die DB AG auf das Bezirksamt zukommen.
Vor diesem Hintergrund wird von der Entsendung eines Vertreters der BWVI in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr der Bezirksversammlung Harburg abgesehen.
gez. Heimath
f.d.R.
Wyzinski
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