16.02.2023

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Einen zentralen Platz im Kontorhausviertel nach Peter Schulz benennen
22-3294.1
Ö 3.2
Wohnunterkunft für Geflüchtete Huckepackbahnhof - Information des Stadtteils und Unterstützung aus dem Quartier, hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.11.2022
22-3405.2
Ö 3.3
Ausstattung der Buslinie 13 mit Vorrangschaltung, hier: Empfehlung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
22-3434.1
Ö 3.4
Erweiterung der Ampelschaltung Neuenfelder Straße/Übergang Inselpark
22-3470.2
Ö 3.5
Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2023; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-3516.1
Ö 3.6
Beirats- und Beteiligungsstrukturen in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses
22-3575.1
Ö 3.7
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-3613
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
22-3632
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1.1
Besetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Beratendes Mitglied gemäß § 3, Absatz 2, Nummer 5.b AG SGB VIII
22-3583
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Neuwahl des Beirates für Stadtentwicklung 2023 mit Quartiersvertreter:innen, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder
22-3517.1
Ö 5.2.2
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion)
22-3589
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Beleuchtung an der U-Bahn-Station Billstedt verbessern
22-3187.1
Ö 6.2
Prüfantrag zur Errichtung einer Sitzbank am Fußweg zum Leuchtfeuer Segelhafen/ Rüschweg
22-3359.1
Ö 6.3
Aufstellung eines mobilen Fahrgastunterstandes an der Ersatzhaltestelle Horner Rennbahn für die Linien 213,23 und 260 und Prüfauftrag den Standort dichter an den Schienenersatzverkehr zu legen
22-3525.1
Ö 6.4
Mehr Mülleimer auf dem Steindamm und in den anliegenden Straßen
22-3599.1
Ö 6.5
Die Buslinie 261 von der Böcklerstraße bis zur Fertigstellung der Erweiterung U4 im 10 Minuten-Takt einzusetzen und Einrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Saling in Richtung Burgstraße
22-3608.1
Ö 6.6
Die Buslinie 116 während des SEV im 10 Minutentakt einsetzen, hilfsweise einen Halt des SEV an der Bushaltestelle Bauerberg einrichten
22-3609.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Neues Wohnen und Gewerbe am Spreehafenviertel" - Zustimmung zur Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre des Bebauungsplan-Entwurfs Wilhelmsburg 102
22-3558.1
Ö 7.2
BOOT e.V. unterstützen - Ertüchtigung des neuen Grundstücks an der Bille ermöglichen und die Stadtteilkultur im Osterbrook stärken
22-3572.1
Ö 7.3
Schaffung eines Interimsstandortes zur Unterbringung vorrangig Schutzsuchender aus der Ukraine am Karl-Arnold-Ring 11 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG
22-3604
Ö 7.4
Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Ergänzung
22-3176.2
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Flagge zeigen beim CSD 2023 in Hamburg (Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion)
22-3624
Ö 8.2
Pilotprojekt einer insektenfreundlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des in Realisierung befindlichen Naherholungsbereichs des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128- (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-3627
Ö 8.3
Den Hamburger Ramadan-Pavillon 2023 unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-3633