Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.06.2026

Ö 1

Jugendhilfe sichtbar machen

Die Auskunftspersonen der Hiphopgang zeigen mehrere Videos, welche in Zusammenarbeit mit Kindern und Jugendlichen u.a. im Haus der Jugend Steinickestraße und im Kennedyhaus entstanden sind.

 

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig gebilligt.

 

 

Ö 3

Vorstellung des Projekts Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Opti OKJA-Immo)

Die Referentin stellt mit einer Präsentation (siehe Anhang zu diesem TOP der Niederschrift) das Projekt vor: Unter "Opti OKJA" (kurz für Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit) versteht die Stadt ein strategisches Projekt zur Sanierung, Instandhaltung und effizienteren Nutzung von kommunalen Immobilien. Ziele seien …

 

  • die räumliche Infrastruktur der Jugendhilfe langfristig zu sichern und zu modernisieren,
  • die Prüfung eines ganzheitlichen Modells für alle Immobilien in einem Mieter-Vermieter-Modell,
  • im Rahmen von Maßnahmen der energetischen Sanierung eine Emmissionsreduktion sowie die Erstellung eines langfristig abgestimmtes Finanzierungskonzept für die o.g. kommunal getragenen Standorte.

Man untersuche aktuell im ersten Schritt die Lage der städtischen Gebäude mit Mehrzweckflächen auf mögliche Erweiterungsmöglichkeiten, räumliche Potentiale, Entfernungen zu anderen Standorten der OKJA u.a.m. Festgehalten werden soll
 

  •                   der bauliche Zustand der jeweiligen Immobilie.
  •                   der etwaige Denkmalschutzstatus des jeweiligen Gebäudes,
  •                   das etwaige Vorliegen eines energetischen Sanierungsfahrplans,
  •                   den aktuellen Bedarf der jeweiligen Einrichtung, 
  •                   deren etwaige Verankerung in einem RISE-Fördergebiet,
  •                   der Grundstückszuschnitt und
  •                   ob der jeweilige Bebauungsplan Möglichkeiten für eine Erweiterung
              oder einen Neubau ermöglicht.


In Bezug auf den Denkmalschutz führt die Referentin auf Nachfrage aus, dass die Betrachtung dieses Aspekts keine Sanierung per so ausschließe, jedoch einen kompletten Neubau des betreffenden Gebäudes.


Anlagen
Präsentation zum Thema Opti OKJA-Immo am 10.06.2026 im JHA (438 KB)

Ö 4 - 22-1853

Neuausschreibung der Trägerschaft der Ombudsstelle Hamburg

Die Vertreterin der Ombudsstelle stellt mit Hilfe einer Präsentation (siehe Anhang zu diesem TOP der Niederschrift) die Einrichtung und dessen Arbeit vor. Deren Arbeit verzeichnete in den vergangenen Jahren einen stark gestiegenen Beratungsbedarf, so dass die hauptamtlich Beschäftigten zunehmend in die Beratungsarbeit eingebunden würden, welche eigentlich von den Ehrenamtlichen vollständig geleistet werden soll. Dies verbunden mit einer steigenden Komplexität der Fälle führt zum Rückgang der Erreichbarkeit insbesondere für vulnerable Gruppen (junge Menschen, Menschen mit Fluchterfahrungen usw.) sowie zu langen Wartezeiten, zumal die Gewinnung von ehrenamtlichen Mitgliedern sich schwierig gestalte.
 

Im April 2026 hat die Behörde für Schule. Familie und Berufsbildung (Des Weiteren BSFB) mitgeteilt, dass es zu einer vollständigen Neuausschreibung der Ombudsstelle für die Arbeit ab 2027 kommen werde. Dies werde von der BSFB mit Verweis auf das Zuwendungsrecht begründet: Da künftig auch Kitas in die Arbeit der Ombudsstelle einbezogen werden sollen, ändere sich die Aufgabe grundlegend, so dass eine entsprechende Ausschreibung erfolgen müsse.  Die Ombudsstelle zweifelt diese Notwendigkeit an.

Vor diesem Hintergrund fordert die  Auskunftsperson, dass

 

          die Ombudsstelle weiterhin beim bisherigen Träger verbleibe,

          die bestehende Struktur aus Haupt- und Ehrenamt erhalten bleibe,

          fachpolitische Arbeit weiterhin Teil des Ombudsauftrages bleibe,

          bestehende Kooperationen und Schnittstellen gesichert werden sollten sowie

          die Ombudschaft in Hamburg fachlich weiterentwickelt und nicht strukturell geschwächt werden dürfe.


Die Verwaltung merkt an, dass es sich bei der besagten Neuausschreibung um eine Entscheidung der BSFB handele und im Übrigen die Neuausschreibung von Zuwendungen ein übliches Verfahren sei. Die Verwaltung ordnet darüber hinaus Ombudsarbeit hinsichtlich der Aufgaben des JHA ein.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.


Anlagen
Präsentation OHA im JHA vom 10.06.2026 (399 KB)

Ö 5

Bericht zum Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten (Drs. 21-1177) (Hinweis: Der Antrag wurde im Hauptausschuss vom 09.02.2021 in den SIGI überwiesen.)

Es gibt seit der Stellungnahme des Bezirksamts im Jahre 2022 (siehe Drs. 21-1177.01) keinen neuen Sachstand.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Nachfragen zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung

Es sind keine Nachfragen vorhanden.

 

Ö 7 - 21-2572

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe

 

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

 

Der Antrag verbleibt im Ausschuss, da dieser eine jährliche Berichterstattung einfordert.

 

Ö 7.1 - 21-2572.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

Ö 8 - 22-1437

NEU Berichtsantrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg

 

Der Ausschuss erklärt den Antrag für erledigt.

 

Ö 8.1

Siehe Drs. 21-2572.01, die nach Auskunft der BSFB auch als Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg verfasst worden sei.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 9 - 22-1537

NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg

 

Der Ausschuss erklärt den Antrag für erledigt.

 

Ö 9.1 - 22-1537.01

Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg

 

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

Ö 10 - 22-1680

Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg

Die Vorsitzende kündigt an, sich trotz der vorliegenden Stellungnahme sich nochmals an die BSFB zu wenden und sich dort für eine Besuchsmöglichkeit vor den Herbstferien einzusetzen.

 

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 10.1 - 22-1680.01

Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

Ö 11

Bestandssicherung Jugendhilfe

Ö 11.1 - 22-1394

Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!

Die Diskussion mündete im Unterausschuss Haushalt in dem Antrag, der unter 11.2. behandelt wird.

 

Ö 11.2 - 22-1936

Bestandssicherung und Weiterentwicklung der Jugendhilfe - Stellungnahme des Jugendhilfeausschuss (JHA) Harburg zur Finanzierung der Jugendhilfe (ersetzt die Drs. 22-1825)

 

Der Ausschuss beschließt die Vorlage einstimmig.

Ö 12 - 22-1855

Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss

Die Fraktionen erklären, dass sie den vorliegenden Antrag bei der nächsten Sitzung des JHA behandeln wollen. Die Fragen richten sich nach deren Einschätzung an die jeweiligen Parteien und nicht die Bezirksfraktionen.

 

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 13

Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78

Die AG 78 hat sich bei Ihrem Treffen mit der Rückschau auf die Politikerrunde am 20.04.2026 beschäftigt. Wie im letzten JHA angekündigt, ist daraus der Antrag (siehe Drs. 22-1855) entstanden, der unter TOP 12 der Sitzung des JHA behandelt wurde.

 

Ö 14

Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung

Auf der kommenden Sitzung am 02.09.2026 sollen folgende Themen und Anträge behandelt werden:
 

  • Vorstellung des Projekts "Offener Queertreff"
     
  • Rechte des Jugendhilfeausschusses klären(Drs. 22-1466)

 

  • Darstellung des pädagogischen Prozesses und des Verlagerungsprozesses der Kitta Elfenwiese in Harburg (Drs. 22-1576)

 

  • Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss (Drs. 22-1855)

 

  • Deeskalationskompetenzen in pädagogischen Einrichtungen stärken - Fortbildungsangebote und Unterstützungsstrukturen im Bezirk Harburg transparent machen (Drs. 22-1548)

Ö 15

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift wird einstimmig gebilligt.

 

Ö 16

Mitteilungen der Verwaltung

Die Verwaltung berichtet, dass eine zweite zusätzliche Fachdienstleitung für den Fachdienst 2 (v.a. ASD) eingestellt werden konnte. Im Auswahlverfahren hat sich Rainer Bahr durchgesetzt und wird gemeinsam mit Solveig Sengerhoff den Fachdienst im Tandem leiten. Rainer Bahr war bisher ASD-Leitung in Süderelbe. Die freiwerdende ASD-Leitungsstelle wird sofort ausgeschrieben und schnellstmöglich nachbesetzt.

 

Frau Kampf, die dem Ausschuss als Kinderschutzkoordinatorin bekannt sei, geht zu Ende des Jahres 2026 in den Ruhestand, die Stelle ist bereits ausgeschrieben.
 

In der letzten Auswahlrunde des ASD habe man neue MitarbeiterInnen finden können, so dass die vorhandenen Stellen nun zu 97% besetzt seien.

Ö 17

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.