Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 29.09.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2026

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2639

Benennung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität Antrag der Volt-Fraktion

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-2642

Änderungsantrag zu Drs. 22-2302 (Livestreaming Bezirksversammlung) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-2302

Live-Streaming der Sitzungen der Bezirksversammlung

Ö 5.2 - 22-2624

Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung der Woche der Vielfalt 2026 Zeitraum: 23.11.2026 bis 29.11.2026 Ort: Bezirk Hamburg-Nord

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-2395.1

Bezirksverwaltungsreform: Stärkung der Attraktivität des Bezirksmandats für Menschen in anspruchsvollen aber zeitlich begrenzten Lebensphasen Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 6.2 - 22-2627

Eingabe: Bitte um Unterstützung bei der Wohnraumsuche in Hamburg

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-2495.1

Für ein künftiges Quartiersparken in Hamburg-Nord: Evaluation anstoßen, gebietsübergreifendem Parkraumbedarf und Bewirtschaftungszeiten prüfen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.2 - 22-2521.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Schrammsweg während der laufenden Baumaßnahmen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.3 - 22-2582.1

Früh übt sich, wer die Regeln meistern will: Die Einführung einer Radverkehrsübungsfläche für Kinder im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.4 - 22-2583.1

Öffentliche Toiletten: Prüfung von alternativen Ansätzen und Finanzierungsmöglichkeiten für die ggf. temporäre Errichtung einer öffentlichen Toiletten-Infrastruktur in Hamburg-Nord (und ggf. auch stadtweit) Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.5 - 22-2588.1

Referierendeneinladung: Barrierefreiheit auf öffentlichen Straßen vs. Klimaschutz Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.6 - 22-2594.1

Durchführung einer Verkehrskonferenz "Mobilität 2040 - Zukunft gemeinsam gestalten" in Hamburg-Nord als Pilotprojekt im Jahr 2028 Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.7 - 22-2562.1

**Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirats in der 23. Legislaturperiode Wahl der bezirklichen Vertreter*innen - hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIGK**

Ö 7.8 - 22-2567.1

Verwendung und Aufteilung der Finanzmittel für die bezirkliche Senior:innenarbeit im Jahr 2027 hier: Vorschlag des Bezirksamtes - Beschlussempfehlung des SIIGK

Ö 7.9 - 22-2586.1

Freiligrathstraße: Problem der ausufernden Taubenfütterung mit Augenmaß begegnen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 7.10 - 22-2564.1

Sitzbank an der Kreuzung Beethovenstraße / Humboldtstraße aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 7.11 - 22-2584.1

Louis-Braille-Platz: Benennung bis zur Hamburger Straße ausdehnen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 7.12 - 22-2585.1

Fütterungsverbot von Tauben auch in BUHD konsequent fordern und durchsetzen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 7.13 - 22-2405

Keine unnötigen Baumfällungen auf der Liebesinsel! - Antrag von GRÜNE Fraktion

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes