18.03.2021

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Skype for Business, via
Hauptausschuss

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Titel

Drucksache

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1

Benennungen und Abbenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.2

Umbenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Ö 4

Anträge

Ö 4.1

Baumfällung auf dem Grundstück der Robert Vogel KG stoppen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 4.2

Akteneinsicht zu beantragten Baumfällungen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 4.3

Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4

Jugendtreff Jarrestadt (SoMi 91): Bezirkliche Mittel für die Erneuerung des Heizkessels Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.5

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.6

Haus 37, Asklepios Klinik Ochsenzoll, Langenhorn Einrichtung einer Gesprächsrunde Interfraktioneller Antrag

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1

Quartiersfonds 2021 Hier: Zuschuss für die Beschäftigung einer/s Bundesfreiwilligen in der Kunstklinik Eppendorf

Ö 5.2

Bürgerbegehren Neue TaLa - Platz für alle Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung)

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1

Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 6.2

Wildwuchs auf der Freizeitroute 12 verhindern: Bundesforstverwaltung muss Unterhaltungsarbeiten wahrnehmen! Stellungnahme der Bundesanstalt für Immoblienaufgaben

Ö 6.3

E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6.4

Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1

Auswirkungen von Corona begrenzen - Leerungsfrequenzen erhöhen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.2

Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales

Ö 7.3

Einrichtung von Pkw-Stellplätzen für Schwerbehinderte am S-Bahnhof Kornweg und im Ortskern des Einkaufsdorfes Klein Borstel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes