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Haus 37, Asklepios Klinik Ochsenzoll, Langenhorn Einrichtung einer Gesprächsrunde Interfraktioneller Antrag

interfraktioneller Antrag

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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18.03.2021
Sachverhalt

 

Nach Bekanntwerden der Absicht von Asklepios Ochsenzoll, das Haus 37 in Kürze zu ertüchtigen und wieder in Betrieb zu nehmen, gab es unter den Anwohnenden im Umkreis des Hauses ein hohes Maß an Überraschung und Irritation, da sie, ausgehend von den Gesprächen des Runden Tisches ab dem Jahr 2017, nicht von einer dauerhaften Nutzung des Gebäudes ausgegangen sind. Die Anwohnenden wünschen eine Fortführung des Runden Tisches mit der Maßgabe, dass diese Fläche in einem überschaubaren Zeitraum in die laut B- Plan Langenhorn 22 (2009) festgesetzte Grünfläche umgewandelt wird.

 

In einer Gesprächsrunde zur Thematik des Hauses 37, Asklepios Klinik Ochsenzoll soll zunächst eine umfängliche Rechtseinschätzung der Situation der angestrebten Nutzungsaufnahme an die Teilnehmer weitergegeben und erörtert werden. Ferner soll Asklepios darlegen, was ihre langfristige Strategie angesichts des steigenden Flächenbedarfs ist.

 

Die sich daraus ableitende Gesamtsituation soll in dieser Runde vertiefend besprochen werden. Unklarheiten der betroffenen Nachbarn in den umliegenden Häusern sind zu beseitigen und Konfliktlösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

 

Petitum/Beschluss

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine Gesprächsrunde einzuladen und durchzuführen, die sich aus den Beteiligten des Runden Tischs aus 2018/2019 zusammensetzt.

Eine Liste der Personen, die dazu eingeladen werden sollen, ist in der Anlage "Personen für Gesprächsrunde Haus 37" dem Antrag beigefügt. Aus Datenschutzgründen soll diese Liste nicht veröffentlicht werden.

Außerdem ist es erforderlich, bedingt durch die Gesamtsituation, die zu dieser Idee der Ertüchtigung geführt hat, eine Vertretung der Sozialbehörde in diese Gesprächsrunde zu einzuladen.

Wünschenswert wäre, dass die Gesprächsrunde vom Bezirksamtsleiter persönlich geleitet

Für die GRÜNE-Fraktion  Für die SPD-Fraktion   Für die CDU-Fraktion

Angelina Timm   Timo Kranz    Martina Lütjens

 

Für die Fraktion DIE LINKE  Für die FDP-Fraktion

Rachid Messaoudi   Ralf Lindenberg

 

Anhänge

 

Liste