Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
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Einstimmig beschlossen
Frau Traversin stellt dar, man vertrete die Ansicht, das vorgelegte Gutachten müsse fachlich analysiert werden, bevor die Baumfällungen genehmigt würden. Man müsse genau schauen, welche Bäume erhalten werden könnten. Man benötige genügend Zeit für die sachgerechte Befassung mit der Thematik. Es wäre wünschenswert ein Gegengutachten seitens des Bezirksamtes zu beauftragen. Sie merkt an, auch das Grün entlang der Kanäle müsse erhalten werden.
Herr Werner-Boelz erklärt, die Fällgenehmigung für 16 Bäume sei erteilt und könne nicht zurück genommen werden. Im Gutachten sei für diese Bäume eine Verkehrsgefährdung dokumentiert. Die Bäume seien von der Robert Vogel KG bisher nicht gefällt worden und man werde proaktiv eine Begehung vor Ort zur Sachstandsanalyse vornehmen.
Herr Boltres ergänzt, es handelt sich um 15 Pappeln und eine Schwarzerle. Die Empfehlung des Gutachters sei gewesen, diese sofort zu fällen. Auch mit Rücksicht auf die öffentliche Diskussion, wurde in der alten Fällperiode diese Möglichkeit noch nicht in Anspruch genommen. Aufgrund der Einschätzung des Gutachters und dass der Kanal ein öffentliches Gewässer sei, werde es eine Begutachtung geben, um festzustellen, von welchen Bäumen eine akute Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgehe. Diese würden dann auch außerhalb der Fällperiode gefällt.
Herr Schilf stellt fest, das Grundstück beschäftige die Politik bereits seit Jahren. Hier müsse eine Tiefgarage instand gesetzt werden. Auch sei bekannt, dass die Uferkante am Kanal marode und die Bäume teilweise nicht standsicher seien. Es sei gut und richtig, seitens des Bezirksamtes die Lage vor Ort zu prüfen und dann sachgerecht zu entscheiden. Der vorliegende Antrag sei deshalb nicht zielführend.
Auf Nachfrage von Frau Traversin erklärt Herr Boltres, die Bäume stünden unmittelbar auf der Kaimauer, deshalb musste die Fällgenehmigung aus fachlichen Gründen erteilt werden. Die Bäume hätten alle Vitalitätsschäden. Es seien sogenannte Sämlinge.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Für-Stimmen |
: DIE LINKE |
Gegenstimmen |
: GRÜNE, SPD, CDU, FDP |
Stimmenthaltungen |
: |
Frau Traversin macht deutlich, man wolle sich einen Überblick über den Ablauf des Verfahrens verschaffen und stelle deshalb den Antrag auf Akteneinsicht. Die 16 Bäume am Kanal seien nur ein Bestandteil des Gutachtens und man möchte sich einen Überblick der weiteren Pläne, insbesondere hinsichtlich des Baumbestandes auf dem Grundstück verschaffen.
Herr Kranz erläutert, dieser Wunsch sei nachvollziehbar und man werde dem Antrag zustimmen. So könne man sich vom ordnungsgemäßen Handeln der Verwaltung überzeugen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung.
Die Vorsitzende teilt mit, der Antrag werde als interfraktioneller Antrag zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
siehe Drucksache 21-2138.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
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Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.
Herr Schmidt bittet darum, die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, falls noch nicht geschehen, für die Beantwortung einzubinden.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
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Einstimmig beschlossen
Es liegt keine Tagesordnung vor.
Die Vorsitzende erklärt, man habe sich im Ältestenrat darüber verständigt einen Vorratsbeschluss bezüglich der Sitzungen des Hauptausschusses sowie der Fach- und Regionalausschüsse im April zu fassen. Über den Umgang mit der Sitzung der Bezirksversammlung am 15.04.21 werde man in der Sitzung des Hauptausschusses am 06.04.21 beraten.
Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital unter Beteiligung der Öffentlichkeit tagen:
01.04. Ausschuss für Soziales
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
06.04. Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
07.04. Haushaltsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
08.04. Stadtentwicklungsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
12.04. Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
19.04. Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
21.04. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
26.04. Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
27.04. Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
29.04. Stadtentwicklungsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:
12.04. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
12.04. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
19.04. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
26.04. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
26.04. Unterausschuss Bau des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
28.04. Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen