Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.11.2022

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-3920

Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022

Ö 4.1 - 21-3951

Antrag auf Korrektur des Protokolls der BV vom 27.10.2022 Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-3526

Sitzungstermine 2023

Die Kulturpreisverleihung wird auf den 01.06.2023 gelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

geänderter Antrag:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.2 - 21-3872.1

Sicher am Weg beim Jäger: Tempo 30 vor KiTa und Seniorenwohnanlage! Stellungnahme der Polizei Hamburg

 

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 5.3 - 21-3895.1.1

Mehr Sicherheit für die Kita in der Beethovenstraße! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-3916

Baumschutz durch Baumpflege: Nutzende bezirklicher Flächen auf Pflichten hinweisen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Haushaltsausschuss:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, DIE LINKE, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Antrag:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU

Gegenstimmen

: DIE LINKE, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.2 - 21-3922

Aktion Kinderparadies auch weiterhin finanziell unterstützen Antrag der CDU-Fraktion

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Hauptausschuss.

Ö 6.3 - 21-3929

U-Bahn-Haltestelle Uhlandstraße kundenfreundlicher machen Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

Für-Stimmen

: CDU, DIE LINKE, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.4 - 21-3930

Umbau des Planschbeckens Biedermannplatz mit EU- und Landesmitteln sichern Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1. und 2.:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, DIE LINKE, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 3.:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.5 - 21-3938

Mehr Pflanzenvielfalt am Straßenrand - Pflanzpatenschaft für Betonringe schaffen Antrag der CDU-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität.

Ö 6.6 - 21-3950

Neubauten des Gymnasiums Grellkamp barrierefrei herstellen! Antrag der FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6.7 - 21-3957

Vom Vorzeigeprojekt zur Sandgrube? Finanzierung des Planschbeckens am Biedermannplatz sicherstellen – keine Streichungen zu Lasten der Schwächsten! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Antrag wird für erledigt erklärt.

Ö 6.8 - 21-3956

Bezirkliche Mittel für das Projekt „Jubiläumsakt 205 Jahre Liberales Jüdisches Leben in Hamburg“ (SoMi 203) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.9 - 21-3955

Sanierung der Beleuchtung am Rugby-Sportplatz Saarlandstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.10 - 21-3954

Dauerhaft 15.000 Euro pro Jahr für die Woche des Gedenkens der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Interfraktioneller Antrag

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 21-3852

Barrierefreie Straßenquerungen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-3885

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag eines Mitgliedes des gemeinnützigen Sportvereins „Sand für Alle“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 8.2 - 21-3935

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag eines Mitgliedes des gemeinnützigen Sportvereins „Sand für Alle“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-3921

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.