Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 14.09.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4702

Umbenennung Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.2 - 21-4701

Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 21-4724

Benennung DIE LINKE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.4 - 21-4725

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2023

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4711

Sitzungstermine 2024

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in die Regional- und Fachausschüsse zur Beratung mit der Maßgabe um Rückgabe bis zur Sitzung der Bezirksversammlung im November.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4512

Umbenennung der Hindenburgstraße und -brücke sowie Aberkennung der Ehrenbürgerschaft durch die Freie und Hansestadt Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in die Regionalausschüsse Eppendorf-Winterhude und Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 6.2 - 21-4704

Terminbuchung bei Kundenzentren verbessern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.3 - 21-4726

Öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung des Stavenhagenhaus Anzuhörender Personenkreis Gemeinsamer Antrag von CDU und FDP zu TOP 9.5

Der Antrag wird für erledigt erklärt.

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 21-4486

Sind die Spielplätze in Hamburg-Nord fit für den Sommer 2023? Große Anfrage von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU)

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 21-4637

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Schaufensterpolitik oder echtes Konzept

Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4632

Fußverkehrsförderung im Schulumfeld: Durchführung des Klimakreises Mobilität an drei Schulen im Jahr 2023

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

 

Ö 8.2 - 21-3487.1

Babywickelmöglichkeiten für alle! Stellungnahme des Bezirksamtes

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4586

Beschlüsse des Hauptausschüsse

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 21-4710

Referentenanforderung Sozialbehörde - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.3 - 21-4679.1

Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 41 (Wiesendamm 30) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.4 - 21-4675.1

Bebauungsplan Ohlsdorf 30 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE, FDP

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.5 - 21-4712

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses hier: Antrag auf öffentliche Anhörung zum TOP Stavenhagenhaus

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen