Sind die Spielplätze in Hamburg-Nord fit für den Sommer 2023? Große Anfrage von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU)

Öffentliche Spielplätze bereichern unseren Bezirk. Sie sind ein großartiger Ort für Kinder und ein wichtiger Ort für Familien und Begegnungen. Schöne, saubere und funktionale Spielplätze, auf denen sorgloses Spielen möglich ist, sind ein erstrebenswertes Ziel moderner Stadtpolitik. Die hierfür notwendigen Finanzmittel sind gut investiert. Selbstverständlich ist es neben der Errichtung neuer Spielplätze auch erforderlich, die bestehenden Anlagen und Spielgeräte regelmäßig zu pflegen, zu prüfen und, wenn erforderlich, auch wieder instand zu setzen.

In der bevorstehenden wärmeren Jahreszeit freuen sich bereits viele Kinder und Familien wieder auf die gemeinsame Zeit auf den Spielplätzen, deshalb ist es erforderlich, pädagogisch wertvolle, sichere und saubere Spielplätze zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund ist es gerade jetzt sinnvoll, einmal eine Bestandsaufnahme zu machen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Wie viel und welche Spielplätze befinden sich derzeit insgesamt in der Zuständigkeit des Bezirksamts Hamburg-Nord?

Antwort der Verwaltung:

141

1. In welchem pflegerischen und baulichen Zustand befinden sich die jeweiligen Spielplätze und insbesondere die dort befindlichen Spielgeräte? Bitte für jeden Spielplatz einzeln aufführen.

Antwort der Verwaltung:

Siehe Anlage 1

2. Wann wurden die Spielplätze jeweils zuletzt grunderneuert und/oder instandgesetzt und zu welchen jeweiligen Kosten?

Antwort der Verwaltung:

In den letzten vier Jahren fanden folgende Grundinstandsetzungen statt:

3. Wie viele und welche Spielplätze sind aufgrund baulicher Mängel derzeit nur beschränkt oder gar nicht nutzbar?

Antwort der Verwaltung:

KSP Timmerloh – Sperrung der Seilbahn,

Anmerkung: Grundinstandsetzung des ges. Platzes beginnt im Herbst 2023

4. 1.) Welche Spielplätze mussten aus welchen Gründen in den letzten 12 Monaten in Hamburg-Nord geschlossen werden? 2.) Sind in den kommenden fünf Jahren Spielplatzschließungen geplant? 3.) Wenn ja, welche Spielplätze sind davon betroffen?

Antwort der Verwaltung:

d 1.): Es mussten keine Spielplätze aufgrund von baulichen Mängeln gesperrt werden.

d 2.): Es sind nur Sperrungen zum Zwecke der vollständigen Grundinstandsetzung geplant.

d 3.): siehe e.

5. Bei welchen Spielplätzen ist eine Sanierung wann und zu welchen Kosten geplant?

Antwort der Verwaltung:

2. Wann wurde bei jedem der Spielplätze jeweils die jährlich stattzufindende Hauptuntersuchung durchgeführt? Durch wen wurde die Untersuchung durchgeführt und mit welchen Ergebnissen jeweils? Bitte für jeden Spielplatz in Hamburg-Nord einzeln aufführen.

Antwort der Verwaltung:

Die Hauptuntersuchung (HU) wird im Bezirk HH-Nord jährlich im April durchgeführt. Die diesjährige HU wurde auf allen Spielplätzen von einem beauftragten externen Dienstleister durchgeführt.

3. Wie viele und welche Beschwerden gingen beim Melde-Michel hinsichtlich:
   1. pflegerischer Verunreinigungen wie Verunreinigung und Müll
   2. Hundekot
   3. Gras- und Wildwuchs
   4. Beschädigung und Vandalismus
   5. sonstige Beschwerden über den Zustand von Spielplätzen und Spielgeräten

für welche Spielplätze in Hamburg-Nord in den letzten drei Jahren ein? Welche Beschwerden konnten dann im Sinne des Beschwerdeführers gelöst werden, und wie?

Antwort der Verwaltung:

Hierüber wird im Bezirksamt HH-Nord keine Statistik geführt. Die eingehenden Meldungen zu Spielplätzen werden i.d.R. innerhalb von 1-2 Tagen bearbeitet.

4. Wie viele Kinder bzw. andere Personen wurden in den letzten vier Jahren bei der Betätigung auf den Spielplätzen bzw. Spielgeräten verletzt und welche Verletzungsarten wurden registriert? Kam es aufgrund technischer Mängel an Geräten zu Verletzungen? Bitte aufgeschlüsselt nach Spielplatz, Stadtteil und Datum beantworten.

Antwort der Verwaltung:

Es sind zwei Fälle in den letzten vier Jahren bekannt.
1. Jahnring (Stadtpark, Planschbecken), Winterhude, 27. Juli 2019, Prellungen, Grund: Produktionsfehler seitens des Herstellers eines im März eingebauten Ersatzteiles
2. Beim Alten Schützenhof, Barmbek-Süd, 03. Juni 2021, Schnittverletzung am Fuß, Grund: Glasscherbe in Sandkiste.

5. Wie hat sich der Anteil für die Unterhaltung und Instandsetzung von Spielplätzen in den jährlichen Rahmenzuweisungen "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe" in den Jahren 2019 bis 2022 für den Bezirk Hamburg-Nord jeweils entwickelt? Wurden die Mittel jeweils voll ausgeschöpft, und, wenn ja, für welche Maßnahmen genau?

Antwort der Verwaltung:

Die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung von Spielplätzen sind Bestandteil der Rahmenzuweisung Grün, siehe dazu Drs. 21/5000 (Doppelhaushalt 2017/2018) sowie 21/14000 (Doppelhaushalt 2019/2020). Eine gesonderte Ausweisung der Mittel für Spielplätze erfolgt sowohl im Soll als auch im Ist bei Rahmenzuweisungen generell nicht.

6. Wie hoch ist der Anteil an Mitteln, der für die Unterhaltung und Instandhaltung von Spielplätzen in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe" im aktuell gültigen Haushaltsplan für 2023 vorgesehen ist?

Antwort der Verwaltung:

Siehe Antwort zu Frage 5.

7. Welche Mittel stehen dem Bezirksamt Hamburg-Nord jeweils jährlich zur Verfügung, um neue Spielplätze zu bauen, und welche (Spielplatzneubauten) sind für 2023 und 2024 geplant?

Antwort der Verwaltung:

Es gibt kein festes Budget pro Jahr für den Spielplatzneubau, da diese über Einzelzuweisungen finanziert werden.

Für 2023 / 2024 sind folgende Spielplatzneubauten geplant:
KSP Weg bei den Gärten (Pergolenviertel)
KSP Rübenkamp, Skateanlage & Pump-Track

8. Gelegentlich ist zu sehen, dass Spielplätze ähnlicher Größe mit jedoch unterschiedlichen Spielgeräten ausgestattet sind. Wie kommt es dazu, und nach welchen Gesichtspunkten und Kriterien wird ein Spielplatz regelmäßig ausgerüstet?

Antwort der Verwaltung:

Die Ausstattung der Spielplätze richtet sich nach der jeweiligen Planungsaufgabe und wird im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens mit den Nutzenden abgestimmt.

9. Ebenfalls ist gelegentlich zu beobachten, dass Spielgeräte, die noch völlig intakt sind, und auch von spielenden Kindern rege genutzt werden, plötzlich abgebaut werden und durch andere, offenkundig weniger beliebte Spielgeräte ersetzt werden. Was ist hierfür der Grund?

Antwort der Verwaltung:

Die Beobachtung, dass intakte und beliebte Spielgeräte plötzlich abgebaut und durch weniger beliebte ersetzt werden, kann vom Bezirksamt nicht nachvollzogen werden.

Sofern konkrete Fälle benannt werden, ist das Bezirksamt gerne bereit, die jeweiligen Gründe zu Protokoll zu geben.

10. Gibt es weitere Informationen, dessen Kenntnis zu einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhalts erforderlich sind?

Antwort der Verwaltung:

Für eine politische oder gesellschaftliche Betrachtung erscheinen die obigen Informationen ausreichend.

Bei dem Wunsch nach einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhaltes kann ergänzend das Studium der „Technische Richtlinie Planung, Bau und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze in Hamburg“ herausgegeben von der BUKEA sowie das DIN-Taschenbuch 105 ‚Spielplätze und Freizeitanlagen‘ herangezogen werden.

Michael Werner-Boelz Hamburg, 27.06.2023

Bezirksamtsleitung

2023 Spielplätze in Hamburg-Nord