Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2021

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 4.4 beraten.

siehe Drucksache 21-2945

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Nummer 127:

Einstimmig beschlossen

Nummer 128:

3.200,00 €

Mehrheitlich beschlossen

Nummer 131:

Mehrheitlich beschlossen

Herr Kranz ist erfreut, dass man gerade beim Thema Pandemiebekämpfung insgesamt eine einheitlich Linie vertrete.

Herr Dickow stellt fest, man werde dem Antrag nicht zustimmen. Eine Änderung der Geschäftsordnung sollte nicht im Hauptausschuss beschlossen werden. Auch sei es nicht richtig Zuschauer anders zu behandeln als Bezirksabgeordnete. Dies vermittele kein gutes Bild.

Herr Kranz merkt an, man wolle bereits heute im Hauptausschuss einen Beschluss herbeiführen, damit die Regelung bereits für die Sitzung der Bezirksversammlung im Dezember gelte.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit den Tagesordnungspunkten 5.2 – 5.4 beraten.

Herr Dr. Schott vertritt die Ansicht, es wäre wünschenswert gewesen, die Anträge erst einmal zur Beratung in den zuständigen Fachausschuss zu überweisen.

Frau Traversin schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Schott an. Die Anträge hätten im Haushaltausschuss beraten werden müssen. Sie hoffe, das man im Jahr 2022 im Dezember eine Sitzung des Haushaltausschusses ansetzen werde. So könne man über eilige Anträge, die vor Jahresende entschieden werden müssen, noch beraten.

Frau Bester macht deutlich, es wäre gut gewesen, die Anträge vorher im Haushaltsausschuss zu beraten, aber leider sei keine Sitzung des Haushaltsausschusses im Dezember mehr vorgesehen gewesen. Die Restmittel aus dem Quartiersfonds könnten auch nur kurzfristig noch vergeben werden, da man zuerst wissen musste, welche Restmittel noch zur Verfügung stehen. Für das nächste Jahr müsse man dann eine bessere Regelung finden.

Herr Dr. Schott schlägt vor die Anträge unter 5.2 - 5.4 in die Bezirksversammlung zu überweisen. So könne man die Vorlagen in den Fraktionen nochmals beraten.

Frau Bester vertritt die Ansicht, es werde dann zeitlich sehr eng mit den Zuwendungsbescheiden.

Herr Kranz stellt fest, man wolle heute über die Vorlagen beschließen. Die Fraktionen hätten genügend Zeit gehabt sich mit den Vorlagen zu befassen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Herr Werner-Boelz erläutert, die Baumaßnahme verschiebe sich witterungsbedingt um eine Woche.

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Nummer 1.:

Mehrheitlich beschlossen

Nummern 2. – 5.:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.2 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sowie den Tagesordnungspunkt 8.1 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhort-Hohenfelde-Dulsberg und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Herr Kranz schlägt vor, für die Sitzungen der Bezirksversammlung im Dezember und im Januar den Beschluss zu fassen, diese nach dem 3G-Modell durchzuführen. Im Januar müsse man dann die Lage entsprechend den Entwicklungen neu bewerten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

Die Vorsitzende schlägt vor, den Staatsrat Herrn Dr. von Vogel zum Thema „Neuaufstellung der Kundenzentren“ für die Sitzung der Bezirksversammlung im Dezember bzw. alternativ im Januar einzuladen.