Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.05.2021

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.04.2021

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-2290

Gedenktafel Mehmet Kaymakci: Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag

Herr Messaoudi ist erfreut, dass dieser Antrag von allen Fraktionen mitgetragen werde. Er macht deutlich, es gab einen längeren Vorlauf, aber es sei erstmals gelungen im Rahmen des Opfergedenkens die Community und die Hinterbliebenen einzubinden. Dies sei besonders erfreulich und er hofft, dies habe für ganz Hamburg Vorbildfunktion. Bei der Kostenkalkulation habe man einen Sicherheitspuffer von 2.500 € berücksichtigt, so dass die Finanzierung gesichert sei.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-2251

Sportfonds der Bezirksversammlung

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 5.2 beraten.

 

Herr Kranz erklärt, es solle heute ausschließlich über die Anträge entschieden werden. Die vorgeschlagene Aufstockung des Sportfonds solle vertagt werden.

 

Der Hauptausschuss kommt überein, nur über die beiden Anträge abzustimmen.

Abstimmungsergebnis

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig 3.581,30 € zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Ö 5.2 - 21-2252

Sportfonds der Bezirksversammlung

Abstimmungsergebnis:

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig 7.162,60 €  zur Verfügung zu stellen.

Ö 5.3 - 21-2273

Bürgerbegehren „Eine Grünfläche für Alle“ Anzeige am 15.04.2021 und Zulässigkeit

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5.4 - 21-2285

Alsterwanderweg: "Sachgassen" für Mobilitäseingeschränkte erkennbar machen Stellungnahme des Bezirksamtes

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 5.5 - 21-2292

Quartiersfonds 2021 Hier: Finanzierung der baufachlichen Prüfung im Zuge des Projekts „Anbau und Sanierung der Umkleideräume“ vom Harvestehuder Tennis- und Hockey- Club e.V. am Beckermannweg

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-2260

Auswirkungen von Corona begrenzen - Leerungsfrequenzen erhöhen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, und Mobilität.

Ö 6.2 - 21-2291

Menschen in Senior*innenheimen vor Ausgrenzung und Isolation schützen! Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Soziales.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-2221

Neue Sitzbänke für Klein Borstel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 21-2222

Lieferzonen für das Einkaufsdorf Klein Borstel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 21-2223

Neue Bänke für Fuhlsbüttel und Ohlsdorf aus dem 100-Bänkeprogramm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 21-2249

Querung der Habichtstraße in Höhe Lämmersieth verbessern: "Bettelampel" ersetzen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

:  GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:  CDU

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.5 - 21-2250

Taubendreck am Barmbeker Bahnhof wirksam bekämpfen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 21-2262

Mehr Grün an Straßen und Plätzen in Hamburg-Nord - Stadtgärten und Grünpatenschaften im öffentlichen Raum anerkennen, schützen und fördern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.7 - 21-2263

Hand in Hand: Artenvielfalt und Denkmalschutz in Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.8 - 21-2279

Monopteros Haynspark - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU

Gegenstimmen

: DIE LINKE, FDP

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.9 - 21-2282

Optimierung der Parkplatzsituation für Menschen mit Behinderung in der Kümmellstraße am Marie-Jonas-Platz - gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.10 - 21-2280

Vorfahrt für die Veloroute im Pergolenviertel! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.11 - 21-2281

Neue Bänke für Eppendorf/Winterhude aus dem 100-Bänkeprogramm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.12 - 21-2283

Projektmittel der Stadtteilkultur 2021 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Es liegt keine Einladung vor.

Ö 9

Verschiedenes

Die Vorsitzende teilt mit, man habe sich im Ältestenrat darauf verständig, heute Beschlüsse zum weiteren Verlauf der Sitzungen der Ausschüsse im Juni und zur Sitzung der Bezirksversammlung am 20.05.21 zu fassen. Die Bezirksversammlung am 20.05.21 solle entfallen und durch einen Hauptausschuss ersetzt werden. Der Ältestenrat sei mehrheitlich der Ansicht eine eneute digitale Sitzung der Bezirksversammlung über die digitale Plattform Skype for Business sei aufgrund der großen technischen Schwierigkeiten nicht zielführend.

 

Herr Wersich bedauert, dass die Sitzung der Bezirksversammlung aufgrund technischer Probleme durch einen Hauptausschuss ersetzt werden solle. Dies sei sehr ärgerlich. Warum sei es nicht möglich bis zur Sitzung auf ein anderes digitales Format zu wechseln?

 

Die Vorsitzende teilt mit, die Einführung von ZOOM sei für Juni avisiert.

 

Herr Wagner verweist auf die bereits deutlich gemachte Haltung der DIE LINKE zum Thema digitaler Hauptausschuss und digitale Bezirksversammlung. Man werde deshalb nicht zustimmen.

 

Der Hauptausschuss beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, dass die Bezirksversammlung am 20.05.21 entfällt und durch einen Hauptausschuss, der digital und öffentlich tagt, ersetzt wird.

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital unter Beteiligung der Öffentlichkeit tagen:

 

  01.06. Ausschuss Bildung, Kultur und Sport 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

 

03.06. Ausschuss für Soziales

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

07.06.  Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

   08.06. Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

  10.06. Stadtentwicklungsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

  14.06. Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

16.06. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

21.06. Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

22.06. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:

 

14.06. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

14.06. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

   21.06. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses

          Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

23.06. Jugendhilfeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

:

 

28.06. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

   Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

   Gegenstimmen

: DIE LINKE

   Stimmenthaltungen

: