Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 03.09.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 22-2525

Aus dem Hitzesommer lernen – was tun, um Hamburg-Nord 2027 besser zu schützen? Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2510

Ordnungsmaßnahmen transparent und nachvollziehbar dokumentieren Antrag der AfD-Fraktion

Ö 3.2 - 22-2531

Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 - 22-2533

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.4 - 22-2543

Ausschuss-Benennung Atrag der FDP-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.03.2026, 21.05.2026 und 25.06.2026

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-2427

Still- und Rückzugsräume für Eltern mit Säuglingen und Kleinkindern in bezirklichen Einrichtungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.2 - 22-2508

Mehr öffentliche Toiletten: Trockentoiletten in Hamburg-Nord erproben! Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.3 - 22-2511

Dem Hamburger Transparenzgesetz gerecht werden: Digitale Darstellung der Finanzmittel der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion

Ö 6.4 - 22-2512

Zukunft jetzt gestalten: Sonderfonds für digitale Bildung im Erwachsenenbereich schaffen Antrag der Volt-Fraktion

Ö 6.5 - 22-2513

Temporäre Nutzung von Marktplätzen und öffentlichen Platzflächen als Fahrrad-Übungsräume für Kinder Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.6 - 22-2519

Besserer Hitzeschutz an Bushaltestellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 22-2532

Erhöhung des „Sonderfonds für interkulturelle Projekte“ 2026/27 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 22-2544

Ergänzungsantrag Rückzugsräume auch für Menschen mit Behinderung oder chronischen Krankheiten Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu Top 6.1

Ö 6.9 - 22-2545

Fahrrad-Übungsräume auch auf Supermarktparkplätzen und Schulflächen ermöglichen Ergänzungsantrag der Die Linke-Fraktion zu Top 6.5

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1966.1

Kostenloses Trinkwasser für alle in den Gebäuden des Bezirksamtes - Teilnahme am Refill-Programm Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.2 - 22-2302

Live-Streaming der Sitzungen der Bezirksversammlung

Ö 8.3 - 22-2437

Förderfonds Bezirke 2026

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-2322

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 22-2367.1

RISE-Fördergebiet Groß Borstel Hier: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes. Beschlussempfehlung des StekA

Ö 9.3 - 22-2481.1

Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 2 "Mesterkamp", hier: Auswertung der 2. Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmung zur 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des StekA

Ö 9.4 - 22-2492.1

Klimaanpassungskonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Beschluss des Klimaanpassungskonzepts und dessen Umsetzung inkl. Aufbau eines kontinuierlichen Controllings sowie Beantragung der Anschlussförderung für die Verlängerung der Personalstelle "Klimaanpassungsmanagement" für weitere 36 Monate. - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 9.5 - 22-2530.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses