Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 29.01.2019

Ö 1

Begrüßung / Öffentliche Fragestunde

Frau Jürgens teilt zunächst mit, dass Herr Dr. Osterburg (GRÜNE) aus dem Ausschuss ausgeschieden ist, und Frau Natur als ständige Vertreterin benannt wurde.

Frau Jürgens verpflichtet sodann Frau Natur unter Hinweis auf die in ihrer Ausschussmappe vorliegenden Verpflichtungsunterlagen.

 

In der nachfolgenden öffentlichen Fragestunde richten anwesende Besucher Kritik und Anmerkungen u.a. zu den Aspekten

- Parkende Autos auf dem Radweg am Schiffbeker Weg

- Fahrradstellplätze an U-/ S-Bahnstationen

- Toilette am U-Bahnhof Billstedt

an die Ausschussmitglieder.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.11.2018

Ö 3

Anträge

Ö 3.1 - 21-4755

Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) (vertagt aus letzter Sitzung)

Ö 3.2 - 21-4920

Fußweg Billstedter Platz wieder stolperfrei herstellen (Antrag der SPD-Fraktion)

Herr Ramlow erläutert den Antrag.

Ö 3.3 - 21-4943

Brückenbauarbeiten am Schleemer Weg (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dahlgaard erläutert den Antrag.

Ö 3.4 - 21-4944

Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dahlgaard erläutert den Antrag.

Ö 3.5 - 21-4945

Barrierefreiheit Feiningerstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dassow erläutert den Antrag.

Ö 3.6 - 21-4946

Öffentliches WC am Bahnhof Mümmelmannsberg (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dassow erläutert den Antrag.

Ö 4

Vorlagen/Mitteilungen

Ö 4.1 - 21-4555.1.1

Weghinweise zur öffentlichen Toilette in Mümmelmannsberg anbringen

Ö 4.2 - 21-4568.1.1

Feuerwehrzufahrten und Kreuzungsbereiche

Ö 4.3 - 21-4550.2

Maßnahmen gegen das Parken in den Feuerwehreinfahrten in Mümmelmannsberg ergreifen

Ö 4.4 - 21-4570.2

Mülleimer Bushaltestelle Reclamstraße

Ö 4.5 - 21-4776.1

Gehweg Maukestieg

Ö 4.6 - 21-4754.2

Barrierefreier Aufgang zum Billstedt Center aus Richtung Norden

Ö 4.7 - 21-4753.2

Fahrradstellplatzkapazität am U-Bahnhof Steinfurther Allee erhöhen

Ö 5

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 21-4971

Sondermittelantrag 3 / 19, SC Europa von 1992

Herr Göker erkundigt sich bezüglich des Merkblattes für bezirkliche Sondermittel zunächst nach dem Passus der Eigenmittel.

Ö 6

Verschiedenes

Sitzungsthemen

Der Ausschuss kommt überein, zu seiner nächsten Sitzung das Thema "Situation und Zukunft des Billstedter Wochenmarktes" Referenten des zuständigen Fachamtes und der Marktbeschicker einzuladen.

Das Thema "Zukünftige Entwicklung der ehemaligen Karstadtfläche im Einkaufszentrum" soll in der Sitzung am 26.März 2019 erörtert werden. 

Das Thema "Arche" kann ggf. zu einem späteren Termin vorgesehen werden.

 

Rodeweg (Bezug: Drs. 21-2355.3, RegA am 27.11.2018, TOP 7)

Herr Elwart teilt Folgendes mit:

- In Kürze steht eine Materialsuche für eine mögliche Umsetzungsmöglichkeit, Schleppkurve in Form einer Insellösung, an ( ggf.Fertigelemente aus Kunststoff oder Beton, dickwandig, hell/weiß).

- Höhe und Art der Insel muss noch festgelegt werden. Vorgesehen sind ca.0,50-0,80 m.

- Auffüllung mit Mutterboden vorgesehen, je nach Verschiebbarkeit der Insel durch äußere Einflüsse, ist noch zu klären

-Termin für eine Umsetzung: ca. April - Juni 2019

Der Ausschuss kommt auf Anregung von Herrn Herkenrath überein, eine pflegeleichte Bepflanzung vorzusehen. Zudem sieht Herr Herkenrath eine Patenschaftsübernahme derzeit als nicht umsetzbar an.

Der Ausschuss nimmt ansonsten Kenntnis.