Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 25.01.2024

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2023

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-4199.1

WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 28.09.2023

Ö 3.2 - 22-4315.1

Aufstellung von zehn Fahrradbügeln in der Rotenhäuser Str. vor der Ayasofya Moschee

Ö 3.3 - 22-4344.1

Sondermittelantrag 140/2023 - Interkulturelle Denkfabrik e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4 - 22-4350

Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2024

Ö 5

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-4376

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 6

Wahlen und Benennungen

Ö 6.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6.2.1 - 22-4378

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)

Ö 6.2.2 - 22-4386

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)

Ö 7

Beschlussbestätigungen

Ö 7.1 - 22-4360.1

Erste Schritte zur Umsetzung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Raums in der Paul-Roosen-Straße

Ö 7.2 - 22-4369.1

Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen

Ö 8

Sonstige Vorlagen

Ö 8.1 - 22-4345

Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Überarbeitung des Schlüssels für die Rahmenzuweisung Grün

Ö 8.2 - 22-4381

WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-4296

Umbenennung des westlichen Teils der Stockmeyerstraße in Esther-Bejarano-Straße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)

Ö 9.2 - 22-4388

Die Reeperbahn als Standort der lebendigen Club-Kultur erhalten - weitere Hotelentwicklungen eindämmen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 9.3 - 22-4389

Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)