22-4199.1

WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 28.09.2023

Mitteilung öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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25.01.2024
Sachverhalt

Der Cityausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.11.202023 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage befasst und der Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt einstimmig zugestimmt. Die Bezirksversammlung hat den Beschluss in ihrer Sitzung am 23.11.2023 bestätigt.

 

 

Die Stadtteilkonferenz Neustadt hat in ihrer Sitzung am 28.09.2023 folgende Empfehlung beschlossen und um Weiterleitung an den nächstmöglichen Ausschuss gebeten:

 

Die Stadtteilkonferenz Neustadt bittet den Cityausschuss darum, sich für die Errichtung einer festen öffentlichen WC-Anlage auf dem Großneumarkt einzusetzen. Bis zur Umsetzung einer festen Anlage, soll die Errichtung einer mobilen öffentlichen WC-Anlage an gleicher Stelle von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft geprüft werden. Beide Toilettenanlagen sollen kostenfrei zugänglich sein.

 

Abstimmungsergebnisse aller Anwesenden:

Ja: 32

Nein: 0

Enthaltung: 2

 

 

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) nimmt unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) zu dem Beschluss mit Schreiben vom 05.01.2024 wie folgt Stellung:

 

Die BUKEA verweist auf ihre Stellungnahme zur Drucksache der Bezirksversammlung 22-4174. Ergänzend kann mitgeteilt werden, dass der Pilotversuch planmäßig begonnen wurde und die Toilette am Großneumarkt seit dem 01.11.2023 18 Stunden täglich, von 06:00 bis 24:00 Uhr, geöffnet und kostenfrei für jedermann, insbesondere auch wohnungslose Personen, zu nutzen ist. Die SRH wird eine Zählung der Personen je Stunde und Tag bis zum Ende des Versuches vornehmen (lassen).

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.