Herr Sträter begrüßt den Ausschuss zur digitalen und öffentlichen Sitzung. Er erläutert sodann den Ablauf der heutigen Sitzung und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Frau Lill und Herr Nelkner stellen sich als neue Regionalbeauftragte (Stadtteile St. Georg, St. Pauli sowie Altstadt, Neustadt und HafenCity) dem Ausschuss vor. Der Ausschuss begrüßt Frau Lill und Herrn Nelkner und wünscht Ihnen viel Erfolg in der Arbeit als Regionalbeauftragte.
Eine öffentliche Fragestunde findet zum Thema „Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens Kastanienallee vor der Hausnummer 35 auf der Straßenfläche in der Parkbucht“ (Drs.Nr. 22-2805, TOP 6.9) statt.
Herr Bergmann stellt sich vor und teilt mit, dass die diesjährigen Harley Days vom 24.06.-26.06.2022 auf dem Großmarkt Hamburg, Auf d. Brandshofer Schleuse 4 inkl. Unterhaltungsprogramm stattfinden. Flächenmäßig werde sich noch mehr auf das Großmarktgelände beschränkt, das heißt, dass keine ergänzenden Veranstaltungen wie beispielsweise auf der Mönckebergstraße (Ride in Bike Show) oder der Reeperbahn stattfinden. Auf dem Spielbudenplatz werde nur ein kleiner Stand für den Verkauf von T-Shirts hergerichtet.
Aus Kostengründen müsse Eintritt (Freitag & Samstag je 10€) verlangt werden, außer am Sonntag, da mit ca. 35% weniger Standbetreibern zu rechnen ist. Es werde mit ca. 20.000 Besucherinnen und Besuchern und ca. 12.000 Motorädern gerechnet.
Ziel ist, die Qualität auf dem Veranstaltungsgelände zu steigern. Es ist in der Vergangenheit ein aktives Beschwerdemanagement inkl. Beschwerde-Hotline eingerichtet worden. Die Polizei führt in Eigenregie Kontrollen der Motorräder durch, dieses habe auch zunehmend für Resultate gesorgt.
Um Belästigungen gering zu halten, sei der Großmarkt der richtige Ort, zumal dieser auch eingefriedet ist. Die Veranstaltung wurde nach den neuen Regularien des § 31 SOG beantragt.
Herr Kattchin stellt die Routenführung des Motorradkorsos am Sonntag als Abschlussveranstaltung vor. Die Route verlaufe nahezu analog zur Veranstaltung 2019. Es werden ca. 2.500 - 3.000 Teilnehmende erwartet. Die Parade sei nach ca. 1,5 Std. beendet. An der gesamten Strecke werden 250 ehrenamtliche Ordner positioniert.
Herr Bergmann teilt auf Nachfragen von Frau Jakob, Herrn Laute, Herrn Abreu de Sousa, Herrn Hoitz und Frau Hartung folgendes mit:
- Anliegerinnen und Anlieger werden mit einem Anschreiben über die Veranstaltung informiert, das werde auch intensiv von der HafenCity GmbH begleitet.
- Auf dem Spielbudenplatz werde ein Zelt von 5x5m aufgestellt. Dort erfolgt lediglich der Verkauf von T-Shirts.
- Die Kampagne „Respekt für Hamburg“ werde selbstverständlich auch in diesem Jahr laufen, d.h. die Seitenstraßen werden mit entsprechenden Plakaten versehen, die bspw. auf das Verbot von Burnouts hinweisen.
- Es gab bereits 7 verschiedene Veranstaltungsorte, das Großmarktgelände in Hammerbrook habe sich als am besten geeignet erwiesen.
- Die Streckenführung der Parade verlief früher durch ganz Hamburg. Es ist festzuhalten, dass Besucherinnen und Besucher auch eine gewisse Erwartungshaltung an eine solche Veranstaltung haben, die Reeperbahn ist daher in die Routenführung einzubeziehen, der Rest verlaufe weitestgehend durch Hafengebiet.
- Die Betreiber des Spielbudenplatzes profitieren ebenfalls von den Harley Days. Dort wurden in den vergangenen Jahren weniger Zelte errichtet, in 2022 nur eines durch die Harley Days. Weitere Stände werden ggf. durch die Spielbudenplatz Betreiber GmbH errichtet und betrieben.
- Die Polizei habe bei den Harley Days 2017-2019 intensive Kontrollen in Eigenregie durchgeführt.
- Das „Harley cornern“ werde vom Veranstalter ebenfalls sehr kritisch gesehen. Das „Posen“ für sich allein gesehen, stelle nicht das Problem dar und wäre zudem auch nur schwer zu unterbinden.
- Die Hauptbühne wird es dieses Jahr nicht mehr geben, d.h. die Veranstaltung wurde auch in diesem Punkt lärmtechnisch entschärft. Dafür gibt es zwei kleinere Bühnen.
Herr Jordan teilt mit, dass das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bei den Harley Days zum ersten Mal in der Rolle als Genehmigungsbehörde gem. §31 SOG auftrete, jedoch als immissionsschutzrechtliche Aufsichtsbehörde schon langjährige Erfahrungen mit den damit verbundenen Lärmschutzfragen habe. Zu berücksichtigen sei hier in diesem Jahr zusätzlich die neue Wohnbebauung in der Versmannstraße. Die notwendige weitere Reduzierung der Schallemissionen kann möglicherweise durch Veränderung von Veranstaltungselementen erfolgen. Eine abschließende Beurteilung stehe noch aus.
Der Ausschuss dankt den Referenten für den Vortrag.
Herr Laute stellt den Antrag und die angedachten Maßnahmen vor.
Dem Wunsch der Koalition und der Fraktion DIE LINKE ebenfalls als Antragsteller aufzutreten, kann zugestimmt werden.
Herr Abreu de Sousa begrüßt den Antrag und teilt ergänzend mit, dass ebenfalls die Herstellung der Bänke berücksichtigt werde sollte.
Herr Hoitz unterstützt den Antrag ebenfalls. Jetzt einzelne Pflegemaßnahmen durchzuführen sei vermutlich kostengünstiger und weniger umfangreich als später.
Frau Jakob teilt auf Anmerkung von Herrn Hoitz mit, dass die Bänke sicherheitshalber mitaufzuführen sind.
Herr Nelkner führt aus, dass durchaus Bedarf an einer Sanierung bestehe. Es stelle sich in dem Zusammenhang jedoch die Frage, ob eine Instandsetzung ausreiche oder ggf. eine Grundsanierung/Neuanlage vorgenommen werden müsse. Aus diesem Grund schlägt er vor, den Antrag als Prüfantrag zu beschließen, um zunächst eine Einschätzung zum Umfang der erforderlichen Maßnahmen zu erhalten.
Herr Laute schließt sich einem Prüfauftrag an. Der Hinweis auf die Bänke kann mitaufgenommen werden.
Ziffer 2 wird wie folgt ergänzt: „Die Rasenflächen inkl. Bänke sollen wieder hergestellt werden.“
Herr Abreu de Sousa schlägt vor, eine Summe i.H.v. 1.190,--€ zu bewilligen, und zwar ausschließlich für die öffentliche Veranstaltung auf dem Hansaplatz.
Frau Jakob teilt mit, dass sie einer Bewilligung der vollen Antragssumme ebenfalls kritisch gegenüberstehe.
Herr Hoitz unterstützt die vorgeschlagene Summe. Die Veranstaltung trage im positiven Sinne zur Belebung des Hansaplatzes bei.
Herr Leipnitz teilt mit, dass der Stadtteilbeirat St. Georg seiner Erinnerung nach den mobilen Tanzboden aus Mitteln des Verfügungsfonds finanziert habe, und zwar mit der Auflage, dass dieser von anderen Veranstaltern aus den Stadtteil ausgeliehen werden dürfe. Als das dann der Fall war, habe der jetzige Besitzer dem nicht zugestimmt.
Herr Abreu de Sousa gibt zu bedenken, dass es sich hierbei um eine bezirksweite Veranstaltung handelt und hält fest, dass die Miete recht hoch ausfalle. Er schlägt eine Abgabe an den Hauptausschuss vor, und zwar mit der Empfehlung 1.634,06 € aus bezirklichen Mitteln zu bewilligen.
Frau Jakob teilt mit, dass sie diesem Vorgehen nicht folgen könne.
Herr Blum stellt den Antrag vor und wirbt dafür, diesen zur weiteren Befassung an den Hauptausschuss abzugeben, und zwar mit der Empfehlung bis zu 4.000,--€ für Sachmittel zu bewilligen.
Er teilt auf Anmerkung von Frau Jakob mit, dass sich das Netzwerk aus Mitgliedsbeiträgen finanziere. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei dem Fest arbeiten ehrenamtlich.
Herr Hoitz ergänzt, dass die Abgabe an den Hauptausschuss auch den Hintergrund habe, die Finanzierung aus einem anderen Topf sicherzustellen.
Herr Abreu de Sousa befürwortet den Antrag und unterstützt als Verfahrensvorschlag Variante 1. Er schlägt vor, den Antrag zur weiteren Befassung an den Hauptausschuss abzugeben.
Herr Jordan teilt mit, dass die Genehmigung inzwischen erteilt wurde.
Herr Abreu de Sousa bittet dem Veranstalter mitzugeben nach Möglichkeit auf ein Feuerwerk wg. des Ukraine-Kriegs im öffentlichen Raum zu verzichten. Eine gesonderte Auflage soll es jedoch nicht geben.
Frau Jakob teilt mit, Feuerwerk grundsätzlich zu überdenken.
Herr Willenbrock führt aus, dass die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger durchaus berechtigt und Punkte der Eingabe nachvollziehbar sind, andere jedoch weniger. Es ist festzuhalten, dass eine Gleichbehandlung von Betroffenen verschiedener Baustellen zu erfolgen habe. Er regt eine Vertagung an.
Herr Abreu de Sousa teilt mit, dass noch die eine oder andere Frage rund um die Baumaßnahme offen ist. Einige Punkte wie Schutz der Schülerinnen und Schüler sind selbstverständlich. Er stellt heraus, dass das Wandbild der „Helmuth-Hübener-Widerstandsgruppe" (Ziffer 7) zu sichern ist. Hierfür trage Schulbau Hamburg die Verantwortung.
Frau Jakob wirbt dafür, die Bäume und das Grün wie in der Eingabe formuliert dort zu erhalten.
Herr Abreu de Sousa regt an zu prüfen, ob einer Benennung in „Hermkesweg" etwas entgegenstehe. Ergänzend bittet er hinsichtlich der vorgeschlagenen Benennung nach Großmarktdamm/Deichtordamm um Übersendung der Liste mit den bisher vorgeschlagenen Namen für eine Benennung. Er regt eine Vertagung an.
Herr Willenbrock gibt zu bedenken, dass eine Benennung in „Deichtordamm" ggf. zu Verwechslungen führen könne.
Herr Hoitz schlägt vor, sich hier die nötige Zeit zu nehmen. Ggf. käme auch eine von den Nationalsozialisten verfolgte jüdische Architektin in Betracht.
Herr Abreu de Sousa kann die vorgeschlagene Aufstellung eines Fahrradhäuschens nicht unterstützen. Er schlägt vor, die Verwaltung zu bitten, an geeigneten Standorten in der Nähe ggf. am Hein-Köllisch-Platz Fahrradbügel für die Öffentlichkeit aufzustellen, ohne die Parkplatzsituation noch schwieriger zu gestalten. Die Finanzierung soll dabei aus dem bezirklichen Bügelprogramm erfolgen.
Frau Jakob gibt den Hinweis auf die bereits umfangreiche Liste der bisher vorgeschlagenen Fahrradbügel. Es ist eine Priorisierung vorzunehmen. Die Aufstellung eines Fahrradhäuschens stelle keine Privilegierung weniger dar. Sie verweist auf die angestrebte Mobilitätswende.
Herr Laute schließt sich den Ausführungen von Frau Jakob an. Fahrradhäuschen und Fahrradbügel stellen unterschiedliche Dinge dar, die nun gegeneinander ausgespielt werden. Im vorliegenden Fall soll ein Fahrradhäuschen einen nicht vorhanden Fahrradkeller ersetzen. Mit einer Privilegierung habe das nichts zu tun.
Herr Blum führt aus, dass in der Vergangenheit massiv Parkplätze abgebaut wurden, gleichzeitig stehen Fahrradhäuschen nur wenigen zur Verfügung. Die Aufstellung von Fahrradbügeln gewährleiste zudem eine freie Sicht.
Frau Hirche teilt mit, dass das Aufstellen eines Fahrradhäuschens in der Bewohnerparkzone des Antragstellers bereits geprüft wurde.
Herr Hoitz stellt heraus, dass hier diejenigen privilegiert werden, die einen Platz im Häuschen erhalten.
Herr Sträter moniert die vorliegende Stellungnahme.
Frau Herrmann teilt mit, dass der Sachverhalt ebenfalls im zuständigen Fachamt geprüft wurde. Im Ergebnis habe sich der Bezirk der Stellungnahme der Polizei angeschlossen.
Ggf. könne nochmal mit dem zuständigen Polizeikommissariat 14 in den Dialog getreten werden.
Herr Korndörfer verweist auf die Intention des Antrags. Es ist zu verhindern, dass Fahrzeuge geradeaus durch das Stiftsviertel fahren. Im Zuge der dort stattfindenden Maßnahmen hätte das Anliegen durchaus aufgegriffen werden können.
Herr Sträter bittet um Rückmeldung an den Ausschuss, wie hier der Dialog zum PK 14 aussehen könne.
Herr Hoitz schließt sich der Kritik von Herrn Sträter an.
Frau Jakob verweist auf die Stellungnahme der Polizei, dass entsprechende Maßnahmen wahrscheinlich nicht zum Erfolg führen würden.
Frau Herrmann teilt mit, dass grundsätzlich zunächst die Polizei anordnen müsse, bevor eine Umsetzung möglich ist. Sie schlägt vor, hier zunächst den Dialog zur Polizei zu suchen, bevor der Beschluss weiterverfolgt werde. Über einen neuen Vorschlag werde der Ausschuss informiert.
Frau Jakob beantragt Beschlussfassung im Sinne der Beiratsempfehlung.
Herr Abreu de Sousa schlägt vor, zunächst die Rückmeldung der Verwaltung hinsichtlich der Verortung der Bänke auf dem Karolinenplatz abzuwarten. Aus diesem Grunde regt er eine Vertagung an.
Frau Herrmann teilt mit, dass die Verwaltung mit einem Vorschlag auf den Ausschuss zugehen werde.
Herr Sträter bittet darum, die Stellungnahme vorab zur Verfügung zu stellen.
Herr Laute verweist auf die zugrunde liegende Beiratsempfehlung nebst Stellungnahme (Drs. Nr. 22-2420.1). Er hält fest, dass die Diskussion zunächst im Beirat mit der Verwaltung erfolgen müsse. Aus diesem Dialog heraus soll dem Cityausschuss ein Vorschlag unterbreitet werden.
Frau Jakob teilt mit, dass der Beirat als ursprünglicher Antragsteller gleichfalls über die Vorschläge in Kenntnis zu setzen sei.
Herr Sträter und Herr Abreu de Sousa halten fest, dass hier der Cityausschuss eine tragfähige Entscheidung treffe.
Diskussionsverlauf siehe TOP 16.1.
Diskussionsverlauf siehe TOP 16.1.
Diskussionsverlauf siehe TOP 16.1.
Herr Abreu de Sousa teilt mit, dass es bereits ein Beteiligungsverfahren gebe. Aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses finden weitere Veranstaltungen statt, die erste bereits am 20.04.2022. Aus diesem Grunde kann die Beiratsempfehlung zur Kenntnis genommen werden.
Herr Abreu de Sousa führt aus, dass die aktuelle Fassung des „Gestaltungsleitfadens Hansaplatz“ im Internet veröffentlicht wurde, daher wäre die Beiratsempfehlung zur Kenntnis zur nehmen.
Herr Leipnitz stellt heraus, dass die Beiratsempfehlung auch beinhalte, den Leitfaden zu überarbeiten. Er beantragt daher Beschlussfassung.
Herr Abreu de Sousa teilt mit, dass der Beirat in diesem Falle mitteilen müsse, was konkret geändert werden soll. Ggf. wäre eine neue Beiratsempfehlung erforderlich.
Herr Korndörfer führt aus, dass der Beirat dieses als Schwerpunktthema aufgreifen könne.
Frau Jakob hält hier eine Vertagung für sinnvoll, damit die Rückmeldung des Beirats abgewartet werden könne.
Herr Hoitz schließt sich den Ausführungen von Herrn Abreu de Sousa und Herr Korndörfer an. Die Beiratsempfehlung ist zu unpräzise und könne daher nicht beschlossen werden. Der Beirat müsse den aktuellen Gestaltungsleitfaden zu Rate ziehen und spezifizierte Änderungswünsche mitteilen.
Frau Jakob kann sich in diesem Falle einer Kenntnisnahme anschließen. Der Beirat möge beraten, was dieser sich an Änderungen vorstelle. Dieses ist entsprechend an den Beirat zurückzuspielen.
Herr Sträter fasst zusammen, dass im Ergebnis der Beirat gebeten werde mitzuteilen, welche Änderungen vorzunehmen sind.
Es liegt keine Drucksache vor.
Frau Jakob bittet hinsichtlich der weiteren Arbeiten um einen aktuellen Sachstand. Linksseitig sei einen Mobilitätshub geplant. Im Zuge der Vorplatzgestaltung der Rindermarkthalle sei eine ähnliche Planung bei der Tankstelle vorgesehen. Zwei Mobilitätshubs werden an der Stelle nicht benötigt.
Herr Nelkner verweist in diesem Zusammenhang auf die Zuständigkeit der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM). Er könne ggf. in der nächsten Sitzung einen aktuellen Verfahrensstand mitteilen.
Herr Nelkner teilt auf Nachfrage von Frau Jakob mit, dass ein Rückbau der Flächenbauteile erfolgte, da die begründete Sorge bestand, dass aufgrund der Sturmsituation die Windlast dafür Sorge, dass die gesamte Schilleroper kollabiert. Aus dem Grund existiere nur noch das Stahlskelett. Die Arbeiten wurden vom Bezirksamt angeordnet. Es finden Gespräche zwischen der Behörde für Kultur und Medien (Denkmalschutzamt) und der Eigentümerin statt.