Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt vom 03.04.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift am 06.02.2019

Ö 3

"StadtRad Erweiterungskonzept" (Gast: Referent von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)

Herr Böhm erläutert anhand einer Präsentation (s. Anlage zur Sitzung) wesentliche Inhalte des neuen Betreibervertrages, und geht u.a. ein auf die Fahrradflotte und -typen, das Tarifsystem, Standortübersicht, sowie Zeitplan und Voraussetzungen zur Einrichtung neuer Stationen. Herr Böhm weist darauf hin, dass vor Einbringung weiterer Ergänzungswünsche  auf der Internetseite www.hamburg.de/stadtrad nachgesehen werden kann, welche Vorschläge im Rahmen der abgeschlossenen Öffentlichkeitsbeteiligung bereits gemacht wurden.

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Böhm Anregungen und Fragestellungen u.a. zur

- Öffentlichkeitsbeteiligung / Onlinebefragung

- Suche und Verfügbarkeit geeigneter Standortflächen (s.a.Bürgerschaftsdrucksache 21 / 16429)

- Realisierung geeigneter Standorte in Hamburg-Mitte

- Unternehmenskooperationen

- Tarifsystem.

 

 

Ö 4

Entwurf des Fußverkehrskonzepts (Gast: Referent vom Büro PGV-Alrutz)

Zunächst skizziert Herr Gündel anhand einer Präsentation (s. Anlage zur Sitzung) Leitlinien und Zielsetzungen eines Fußverkehrskonzeptes Hamburg-Neustadt, und erläutert sodann eingehend u.a. Methodik und erstellte Analysen, Mängelerhebungen und Maßnahmenvorschläge, sowie angebotene Öffentlichkeitsbeteiligung. 

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder und das anwesende Publikum mit Herrn Gündel und Frau Ganter weitere Aspekte und Fragestellungen

u.a. zu

- Handlungsansätzen

- Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung

- Umsetzungsmöglichkeiten der Maßnahmenvorschläge.

Ö 5

Ausbau der Veloroute 10 in Veddel (Das Bezirksamt trägt vor.)

Frau Ganter weist zunächst darauf hin, dass die 1. Verschickung des 6,6 km langen Abschnittes der Veloroute 10 in Veddel und Wilhelmsburg (aufgeteilt in die Abschnitte M 12.1a (Veddel), M 12.1b (Wilhelmsburg) und M 12.2 (Otto-Brenner-Straße)) am 14.12.2018 erfolgte.

Anhand einer Präsentation erläutert Frau Ganter die mit den Fachbehörden erörterte Planung des 1,4 km langen Teilstücks M 12.1a, vom Anschluss Veddeler Marktplatz bis Veddeler Bogen, und beschreibt eingehend Bestandssituation und Gestaltungsmaßnahmen zur Herstellung dieses Veloroutenabschnitts.

Derzeit werde die Schlussverschickung für den Abschnitt M 12.1a im 2. Quartal / Sommer 2019 geplant;  Umsetzungshorizont ist das Jahr 2020.

Die Planung der weiteren Teilabschnitte würde dem Fachausschuss zu gegebener Zeit in der neuen Legislatur vorgestellt.

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder und das Publikum mit Frau Ganter Fragen und Anregungen u.a. zu

- Verhinderung von Kfz-Grünflächenüberfahrten in der Veddeler Brückenstraße

- Entschärfung möglicher Konfliktbereiche im Auto-/ Rad- und Fußverkehr

- Kopfsteinpflasterbelag

- Trennung von Fuß- und Radwegen

- Radwegemarkierung / Piktogramme

- Anbindung an Norderelbbrücken.

Ö 6

Themenbereich Verkehr

Ö 6.1 - 21-5077

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen

Ö 6.2 - 21-5081

Verkehrsplanungen

Ö 6.3 - 21-4826.1

Busbeschleunigungsprogramm Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 28.11.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 6.4 - 21-4950.1

Radstreifen für Caffamacherreihe und Jungiusstraße

Ö 6.5 - 21-5016.3

Mauer Berliner Tor / Campus

Ö 6.6 - 21-4751.3

Unbefugten privaten PKW-Verkehr in der Mönckebergstraße verhindern - Teil 2

Ö 6.7 - 21-4901.2

Station Elbbrücken: Anbindung für Wilhelmsburg und die Veddel

Ö 6.8 - 21-4302.2

Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten etc. zügig umsetzen

Ö 6.9 - 21-4556.1

Spielplätze instand setzen, Spielgeräte erneuern

Ö 6.10 - 21-4652.2

Mobilität für Radfahrende erhöhen!

Ö 6.11 - 21-5188

Brekelbaums Park 10, Durchgang über das Schulgrundstück

Ö 6.12 - 21-4934.2

Eine gute Fahrradverbindung von der Kennedybrücke zum Hauptbahnhof schaffen!

Ö 6.13 - 21-5143

Tempo 30 - Zone (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 6.14 - 21-5184

Abstellmöglichkeiten und Erreichbarkeit des Miniaturwunderlandes mit dem Fahrrad (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 6.15 - 21-5192

Fahrradbügel für die Veddel (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 7

Themenbereich Umwelt

Ö 7.1 - 21-5157

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 7.2 - 21-2375.2

Weitere Hundeauslaufflächen in Hamburg-Mitte prüfen

Ö 7.3 - 21-5169

Vorbereitende und begleitende Maßnahmen am Bullerdeich 6-8 im Rahmen des von der BUE / FB ausgelobten Aktivierungsverfahrens "Alster-Bille-Elbe-Grünzug: Temporäre Gestaltung, Aktivierungen und Nutzungen - Konzept und Umsetzung"

Ö 8

Verschiedenes