20.06.2019

Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung durch den Bezirksamtsleiter Eröffnung, namentlicher Aufruf der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Fraktionsbildung
Ö 2.1
Sitzungsunterbrechung zur Bildung von Fraktionen und konstituierender Fraktionssitzung
Ö 2.2
Bekanntgabe der Fraktionen und der jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertreter
Ö 2.3
Redebeiträge der Fraktionen
Ö 3
Durchführung der Wahl einer/eines Vorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied der Bezirksversammlung
Ö 3.1
Wahl einer / eines Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-0001
Ö 4
Verpflichtung der Mitglieder durch die neuen Vorsitzende
Ö 5
Entscheidung über die Anzahl der Stellvertreter
Ö 6
Wahl der Stellvertreterin oder des Stellvertreters und ggf. einer weiteren Stellvertreterin oder eines weiteren Stellvertreters
Ö 6.1
Wahl eines / einer ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-0002
Ö 6.2
Wahl eines / einer zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-0003
Ö 7
Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung
Ö 8
Beschluss über die Anzahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8.1
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8.2
Benennung der Mitglieder für den Hauptausschuss
Ö 8.2.1
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0004
Ö 8.2.2
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0005
Ö 8.2.3
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0006
Ö 8.2.4
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0007
Ö 8.2.5
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0008
Ö 8.2.6
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
21-0009
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1
Förderung des Radverkehrs: Weitere Fahrradbügel im Umfeld der Bushaltestelle Sellhopsweg aufstellen Drs. 20-3148, Beschluss der BV vom 30.08.2018
20-3748
Ö 9.2
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel Drs. 20-3703, Beschluss der BV vom 23.05.2019
21-0012
Ö 9.3
Terminfindung Nachbarschaftsforum Südholstein/ Hamburg / Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung
21-0013
Ö 9.4
Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlage(SIA) an der Ecke Hoheluftchaussee / Lehmweg Drs. 20-3589, Beschluss der BV vom 27.09.2018
21-0014
Ö 9.5
Hinweisschild für Bücherhalle Lokstedt erneuern Drs. 20-3462, Beschluss der BV vom 28.02.2019
21-0020
Ö 9.6
Benennung der Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump als Annemarie-Dose-Park Drs. 20-3700, Beschluss der BV vom 23.05.2019
21-0021
Ö 10
Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 10.1
Das Provisorium in der Gärtnerstraße beenden Dr. 20-3607, Beschluss der BV vom 25.04.2019
21-0011
Ö 10.2
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Zum Markt (Niendorf) Drs. 20-3636, Beschluss der BV vom 25.04.2019
21-0015
Ö 10.3
Busbahnhof Niendorf-Markt attraktiver gestalten Drs. 20-3633, Beschluss der BV vom 25.04.2019
21-0016
Ö 10.4
Fahrrad-Abbiegen in den Dammtordamm sicherer machen Drs.20-3562, Beschluss der BV vom 28.03.2019
21-0017
Ö 10.5
Mehr Sicherheit für Fußgänger - Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in der Hallerstraße Ecke Parkallee Drs. 20-3608, Beschluss der BV vom 25.04.2019
21-0018
Ö 10.6
Gestaltende Entwicklung im Bezirk Eimsbüttel Drs. 20-3653, Beschluss der BV vom 25.04.2019
21-0019
Ö 10.7
Ausbau des StadtRads auch in den äußeren Stadtteilen Drs.20-3558, Beschluss der BV 25.04.2019
21-0025
Ö 11
Anträge
Ö 11.1
Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten
21-0010
Ö 12
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1
Siemersplatz für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer verkehrssicher gestalten
20-3753
Ö 12.2
Einrichtung von Serviceparkplätzen in stark verdichteten Bereichen von Eimsbüttel, Hoheluft-West, Harvestehude/Rotherbaum, Stellingen und Lokstedt
20-3754
Ö 12.3
Bessere Umsteigemöglichkeiten schaffen
20-3755
Ö 13
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 13.1
Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
Ö 14
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 14.1
Sondermittel für die Therapiehundeausbildung im ASB Ortsverband Eimsbüttel
21-0022
Ö 14.2
Sondermittel für die Durchführung der Lokstedt Rallye 2019
21-0023
Ö 14.3
Sondermittel für das Stadtteilkultur Symposium Eimsbüttel 2019
21-0024