21-0014

Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlage(SIA) an der Ecke Hoheluftchaussee / Lehmweg Drs. 20-3589, Beschluss der BV vom 27.09.2018

Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Letzte Beratung: 20.06.2019 Bezirksversammlung Ö 9.4

Sachverhalt

Aufgrund des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.09.2018 der Drucksache Nr. 20-3203 wurde mit dem zuständigen Polizeikommissariat 23 (PK23) und der Wegeaufsicht die Verkehrssicherheit geprüft (siehe Drucksache 20-3481). Die SIA wurde um 45 Grad gedreht. Seitdem sind beim Fachamt Management des öffentli-chen Raumes (MR) keine weiteren Beschwerden eingegangen.

 

MR111 hat sich bei PK23 nach dem Unfall erkundet, der lt. Drucksache Nr. 20-3203 dort stattgefunden hat. Lt. Telefonischer Auskunft von PK23 weist der Unfall nicht auf die SIA hin.

 

Das Fachamt MR sieht z.Z. keine rechtliche Handhabe zur Versetzung oder Entfer-nung der SIA.

 

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
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Anhänge

keine

 

Lokalisation Beta

Keine Orte erkannt.

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