Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.01.2021

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Bürgerfragestunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-1570

Verlängerung der Gebührenfreiheit nach § 2 Absatz 1 Nummer 22 Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-1573

Stellungnahme nach § 28 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Nutzung der Container am Standort Schmiedekoppel für das Winternotprogramm Drs. 21-1366 und Drs. 21-1394, Beschlüsse der BV vom 29.10.2020

Ö 5.2 - 21-1588

Auch Eltern von Kindern mit Inklusionsbedarf die Online-Antragstellung für Kita-Gutscheine ermöglichen HA-Beschluss vom 12.11.2020 - Drs. 21-1374

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 6.1

Aktuelles zur Corona-Krise

Ö 7

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 7.1 - 21-1575

Umbenennung im Ausschuss für Mobilität

Ö 7.2 - 21-1576

Umbenennung im Regionalausschuss Eidelstedt/Stellingen

Ö 7.3 - 21-1577

Umbenennung im Ausschuss für Soziales, Seniorenangelegenheiten, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum)

Ö 7.4 - 21-1592

Umbenennung in den Ausschüssen

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 21-1572

Bürgerbeteiligung auch in Zeiten Corona-bedingter Kontakteinschränkungen

Ö 8.2 - 21-1519

Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen

Ö 8.3 - 21-1574

Bezirksversammlung Eimsbüttel im Januar durch Hauptausschusssitzung ersetzen

Ö 8.4 - 21-1597

Baumaßnahme Holsteiner Chaussee – Aufgrund verzögerter Weiterleitung nachgereichte Stellungnahme entsprechend der benötigten Bearbeitungszeiten

Ö 8.5 - 21-1603

Alternativantrag zu Drs. 21-1574: Die Schutzmaßnahmen für die Sitzungen der Bezirksversammlung erhöhen

Ö 8.6 - 21-1611

Änderungsantrag zu Drs. 21-1519: Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 10

Verschiedenes

N 11

Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)

N 12

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)

N 13

Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)

N 14

Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)