Bürgerbeteiligung auch in Zeiten Corona-bedingter Kontakteinschränkungen

Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg finden die Bezirksversammlung Eimsbüttel sowie deren Ausschusssitzungen derzeit ohne Zuschauer statt.

Um interessierten Bürgerinnen und Bürger dennoch die Möglichkeit zu geben, sich über die aktuellen Themen und Initiativen der Eimsbütteler Bezirkspolitik zu informieren, wird die Bezirksversammlung seit dem 24. September online per Live-Stream übertragen (siehe https://www.youtube.com/channel/UCxlX_lgfrA_V1y3lxeNpt2A).

Unberücksichtigt bleibt bei dieser digitalen Form der (kommunal-)politischen Kommunikation allerdings die Möglichkeit der direkten Beteiligung, die im regulären Sitzungsbetrieb in Form der Bürgerfragestunde stattgefunden hat.

Dabei ließe sich die Bürgerfragestunde bei relativ geringem Aufwand auf ein digitales Format übertragen.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, ein Beteiligungsformat zu entwickeln, das Bürgerinnen und Bürgern auch bei den derzeit gültigen, Corona-bedingten Einschränkungen des Sitzungsbetriebs die Möglichkeit  gibt, im Rahmen der Bezirksversammlung Fragen an die Bezirkspolitik zu richten.

Denkbar wäre insbesondere, dass Fragen per E-Mail erbeten, in der Bezirksversammlung verlesen und dann – wie üblich – von den Mitgliedern der Bezirksversammlung beantwortet werden.

Für den Fall, dass künftig auch (einzelne) Ausschusssitzungen per Live-Stream übertragen werden, soll die beschriebene Online-Beteiligung entsprechend ausgeweitet werden.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler in geeigneter Weise über dieses Beteiligungsformat informiert werden.

Gabor Gottlieb und SPD-Fraktion Eimsbüttel

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