14.01.2021

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift
Ö 3
Bürgerfragestunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Verlängerung der Gebührenfreiheit nach § 2 Absatz 1 Nummer 22 Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
21-1570
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Stellungnahme nach § 28 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Nutzung der Container am Standort Schmiedekoppel für das Winternotprogramm Drs. 21-1366 und Drs. 21-1394, Beschlüsse der BV vom 29.10.2020
21-1573
Ö 5.2
Auch Eltern von Kindern mit Inklusionsbedarf die Online-Antragstellung für Kita-Gutscheine ermöglichen HA-Beschluss vom 12.11.2020 - Drs. 21-1374
21-1588
Ö 6
Referenten / Gäste
Ö 6.1
Aktuelles zur Corona-Krise
Ö 7
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 7.1
Umbenennung im Ausschuss für Mobilität
21-1575
Ö 7.2
Umbenennung im Regionalausschuss Eidelstedt/Stellingen
21-1576
Ö 7.3
Umbenennung im Ausschuss für Soziales, Seniorenangelegenheiten, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum)
21-1577
Ö 7.4
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1592
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Bürgerbeteiligung auch in Zeiten Corona-bedingter Kontakteinschränkungen
21-1572
Ö 8.2
Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen
21-1519
Ö 8.3
Bezirksversammlung Eimsbüttel im Januar durch Hauptausschusssitzung ersetzen
21-1574
Ö 8.4
Baumaßnahme Holsteiner Chaussee – Aufgrund verzögerter Weiterleitung nachgereichte Stellungnahme entsprechend der benötigten Bearbeitungszeiten
21-1597
Ö 8.5
Alternativantrag zu Drs. 21-1574: Die Schutzmaßnahmen für die Sitzungen der Bezirksversammlung erhöhen
21-1603
Ö 8.6
Änderungsantrag zu Drs. 21-1519: Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen
21-1611
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 10
Verschiedenes
N 11
Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)
N 12
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)
N 13
Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)
N 14
Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)