Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 04.05.2026

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Kerngebietsausschuss

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 4.1 - 22-2034

Weil es im Brandfall schnell gehen muss – freie (Ein- und Aus-) Fahrt für die freiwilligen Feuerwehren in Eimsbüttel. Drs. 22-1823, Beschluss der BV vom 26.02.2026

Ö 4.2 - 22-2215

Für eine verbesserte Parkplatzsituation in der Hoheluftchaussee Drs. 22-1968, Beschluss der BV vom 26.03.2026

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-2120

E032 - Veloroute 2 - Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße – Umsetzung vor dem Hintergrund des „Masterplans Parken/Moratorium für den Abbau von Parkplätzen im öffentlichen Raum“ angehalten

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1926

Mehr Sicherheit auf dem Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Hoheluft

Ö 6.2 - 22-1927

Museum am Rothenbaum - Kulturen und Künste der Welt (MARKK) – Sanierung Vorplatzgestaltung

Ö 6.3 - 22-2126

„Antifaschistisches Gedenken: Gedenkort zur Bücherverbrennung am Else-Rauch-Platz schaffen“

Ö 6.4 - 22-2105

Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“

Ö 6.5 - 22-2072

Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude

Ö 6.6 - 22-2046

Fernwärmeausbau Osterstraße – Unterstützung für Gewerbetreibende

Ö 6.6.1 - 22-2115

Änderungsantrag der Die Linke-Fraktion zur Drs. 22-2046: Fernwärmeausbau Osterstraße - Unterstützung für Gewerbetreibende

Ö 6.7 - 22-2095

Einrichtung einer Ladezone für den Lieferverkehr vor dem Budni, Bellealliancestraße 65

Ö 7

Verschiedenes