Protokoll
Sitzung des Ausschusses Mobilität vom 03.12.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Mobilität

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 4.1 - 22-1567

Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum Drs. 22-1468, Beschluss der BV vom 25.09.2025

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1009

Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste

Ö 6.2 - 22-1138

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Ö 6.2.1 - 22-1221

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Ö 6.2.2 - 22-1392

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Ö 6.3 - 22-1385

Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern

Ö 6.4 - 22-1409

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Ö 6.5 - 22-1410

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten

Ö 6.6 - 22-1489

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen

Ö 6.7 - 22-1528

Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen

Ö 6.7.1 - 22-1667

Änderungsantrag zur Drs. 22-1528 Abstellmöglichkeiten für Lasten- und Seniorenräder berücksichtigen

Ö 7

Verschiedenes