Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.
Herr Küpper (Landesbetrieb Straße, Brücken und Gewässer) stellt das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder hebt er Folgendes hervor:
Herr Andersen lobt die Planung, die ein modernes Mobilitätskonzept mit guten Maßnahmen für das Klima verbinde. Insbesondere die Verdunstungsmaßnahmen und die Staudenflächen seien positiv hervorzuheben. Zudem sei der reduzierte Verkehr für die Kinder vor Ort zu begrüßen. Schade sei, dass auf dem Schulgelände mehr Baumfällungen erfolgt seien, als nötig gewesen wäre.
Herr Zieriacks kritisiert die Planung als Mittelverschwendung. Diese sei zulasten der Schule erfolgt. Der Blühwiesenanteil sei zu gering und die Fußwege breiter als notwendig geplant. Fahrradabstellflächen vor dem eigentlichen Schulgelände begünstigten Fahrraddiebstahl. Zudem wären Obstpflanzen o.ä. zu begrüßen gewesen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der CDU-Fraktion neu aufgenommen.
Eine Vertretung der Jollenhafen-Gemeinschaft führt aus, dass er für 260 Wasserliegeplätze spreche und in der Gemeinschaft elf Vereine angegliedert seien. Die Liegeplätze seien besonders vom Hangabgang betroffen gewesen, weil die WC- und Sanitäranlagen komplett zerstört worden seien. Von der Stadtreinigung habe man zwischenzeitlich erfahren, dass sich der Wiederaufbau der Toilettenanlagen verzögere. Die Wiederherstellung zum Saisonbeginn im April2025 sei wichtig, da diese auch für Veranstaltungen als Umkleiden u.Ä. genutzt würden. Diesbezüglich liege eine Zusicherung der Stadtreinigung vor. Man interessiere sich zudem für den aktuellen Sachstand zur Hangsanierung und der Wintersicherung.
Herr Schaefer berichtet, dass die Toilettenanlagen und die Wintersicherung unabhängig voneinander zu betrachten seien. Die Wintersicherung habe sich witterungsbedingt verzögert, sei aber beauftragt und solle in nächster Zeit erfolgen. Bezüglich der Hangsanierung habe das Bezirksamt die Zusicherung der Gartendenkmalpflege zu einer angepassten Wegeplanung, die dem Ausschuss als Entwurf vorgelegt werde.
Angemeldet von der FDP-Fraktion.
Herr Steffen berichtet, dass eine Bürgerin an seine Fraktion herangetreten und von einem vollgelaufenen Keller berichtet habe. Sie vermute einen Zusammenhang mit einem durchgeführten Bauvorhaben. Vor diesem Hintergrund habe seine Fraktion um einen Sachstand zu den Auswirkungen der Bauvorhaben auf die Röbbek und deren Wasserarme gebeten, der zur heutigen Sitzung habe vorliegensollen und zugesichert worden sei.
Herr Schaeferzeigt das Quellgebiet (siehe Anlage) der Röbbek und bittet, dass das Thema bei inhaltlichen Nachfragen im zuständigen Bauausschuss (BauA) angemeldet und thematisiert werde. Etwaige Bauanträge seien dort behandelt worden und es handele sich letztlich um eine privatrechtliche Angelegenheit.
Herr Andersen wirbt dafür, sich schriftlich an die Amtsvertretungen des BauA zu wenden. Rückmeldungen auf entsprechende Fragen erfolgten in der Regel sehr zeitnah.
Anlagen
Quellgebiet Röbbek (160 KB)
Eine Vertretung der:des Petent:in stellt die Eingabe vor. Darüber hinaus führt er aus, dass bisher wahrgenommen worden sei, dass das Amt kommuniziert habe, insbesondere die Seilzugtechnik verwenden zu wollen. Der Einsatz der Harvester führe zu erheblichen Schäden. Bestehende Bäume seien beschädigt worden und deren Wurzeln an vielen Stellen freigelegt. Unklar sei, warum in manchen Bereichen die Harvester eingesetzt würden und in anderen nicht. Der NaturschutzbundDeutschland Landesverband Hamburg e.V. (NABU Hamburg) biete kritische Waldführungen an und werde sich weiter dafür einsetzen, dass der Einsatz von Großgeräten verhindert werde.
Herr Fischer stellt amtsseitig die aktuelle Situation anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder hebt er Folgendes vor:
Frau Werdung führt aus, dass es grundsätzlich in Frage zu stellen sei, dass überhaupt Baumentnahmen dieser Art durchgeführt würden. Auch sei es zu bedauern, dass die Maßnahmen bei den schlechten Witterungen durchgeführt worden seien. Kritik an den Maßnahmen und Verfahren gebe es auch von Fachleuten. Hier wäre es gut, wenn eine konkretere Zusammenarbeit auch amtsseitig gesucht werde und anderweitige Meinungen ernstgenommen würden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Fischer berichtet auf Nachfragen, dass der Spielplatz geöffnet bleibe. Grundsätzlich werde eine Öffnung des Wildgeheges sieben Tage die Woche angestrebt, dies sei aber aktuell aufgrund von kurzfristigen und längerfristigen Personalerkrankungen nicht realisierbar.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Lehmberg stellt die Drucksache vor und erläutert auf Nachfrage, dass die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) den bestehenden Auftrag für das Kiebitzbüro im Jahr 2025 inhaltlich nicht ausweiten könne. Ein diesbezüglicher Wunsch für das Jahr 2026 könne aber weitergetragen werden. Es werde für das Jahr 2025 darauf geachtet, dass die beiden Maßnahmen synchronisiert und es zu keiner Doppelberichterstattung komme.
Frau Müller-Möller spricht sich dafür aus, dass künftig die Finanzierung durch die BUKEA erfolge und das gleiche Personal für die Maßnahmen eingesetzt werde, wie für die Kiebitze.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 17.12.2024.
Herr Wesselkamp berichtet, dass sich seine Fraktion die Lage vor Ort angeschaut habe. Bisher gebe es Provisorien, die keinen guten Eindruck machten und tropften. Zudem wolle der Bauträger die Provisorien zurückhaben. Daher spreche sich seine Fraktion für die Beschlussempfehlung aus.
Frau Müller-Möller bittet das Amt um Rückmeldung zu Protokoll, wie viel Mittel der Altonaer Turnverband von 1845 e.V. im Zuge der Sanierungen bisher vom Bezirksamt insgesamt erhalten habe.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Siehe Anlage.]
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.
Herr Wesselkamp berichtet, dass eine Finanzierungsquelle abgesprungen sei, sodass der Antragsteller sich nun an den Bezirk gewendet und für den Zuwendungsantrag bereits vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt habe.
Frau Müller-Möller stellt fest, dass das Projekt in der Vergangenheit auch im Rahmen der Active City Erwähnung gefunden habe. Vor diesem Hintergrund sei bedauerlich, dass keine Finanzierung über die zuständige Fachbehörde erfolge.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.
Herr Wesselkamp berichtet, dass Frau Müller-Möller an der kommenden Sitzung für die Bezirksversammlung teilnehmen werde.
Frau Müller-Möller führt aus, dass sie sich in der Sitzung nach einem Kunstrasen für den SC Teutonia von 1910 e.V. und grundsätzlich nach Kunstrasenplätzen im Bezirk und deren Zustand erkundigen wolle.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.12.2024.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich vertagt.
Herr Schaefer stellt die Drucksache vor und hebt darüber hinaus auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:
Herr Zieriacks führt aus, dass es sich aus seiner Sicht um ein bürokratisches Monster handele, dass vieles verbiete und diverse Einschränkungen mit sich bringe. So seien etwa die verbotenen Grablichter für Katholiken sehr zu bedauern. Vieles widerspräche der allgemeinen Friedhofskultur.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der AFD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und FDP zu.
Herr Schaefer erläutert auf Nachfragen, dass es sich um ein komplexes Thema handele. Die Zuständigkeit für Beleuchtungen läge grundsätzlich bei der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA). Beleuchtungen, wie sie für den Fischers Park diskutiert worden seien, könnten ausder Rahmenzuweisung Grünnicht übernommen werden.Die Mittel seien für die Grünunterhaltung vorgesehen. Die Mittel aus der „Beleuchtungsoffensive“ seien aufgebraucht. Jegliche Beleuchtung in Grünanlagen erfordere die Zustimmung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft(BUKEA) sowie die Übernahme der Bauleistung und der Unterhaltungskosten durch dieHHVA.
Frau Neumann verweist auf die Ausführungen des Senats in der Drucksache 22/10402 (siehe auch Anlage). Es gebe bei dem Thema verschiedene Interessen und Abwägungen. Ggf. könnten die bereits erstellten Spielplatzvorschläge an die BUKEAweitergetragen werden. Hierzu solle auch der Vorschlag zum Fischers Park gehören.
Das Bezirksamt wird mehrheitlich gegen die Stimmen der AFD-Fraktion gebeten, die erwähnten Vorschläge an die BUKEA weiter zu tragen.
[Nachtrag zu Protokoll: Das Amt hat wie gewünscht bei der BUKEA angefragt und deren Rückmeldung in der Mitteilungsdrucksache 22-0653 (siehe Anlage) festgehalten. Diese wird in der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport am 18.02.2025 vorliegen.]
Anlagen
22-0653 Beleuchtung auf Spielplätzen und des Fußballplatzes im Fischers Park (670 KB)
Beratung siehe TOP 12.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.
Frau Werdung erläutert, dass ihre Fraktion das Thema vor dem Hintergrund der letztjährigen Probleme angemeldet habe.
Eine Vertretung des Naturschutzbundes Deutschland Landesverband Hamburg e.V. (NABU Hamburg) bittet das Amt, sich beim NABU zu melden, sofern sich Probleme oder personelle Engpässe abzeichneten.
Herr Schaefer sichert zu, das Amt werde sich melden und unterstützen, wenn zusätzliche Hilfskräfte benötigt würden.
Herr Dr. Hesselschwerdt bittet, dass das Amt in der kommenden Sitzung bezüglich des Themas zu etwaigen Gesprächen und Abstimmungen zwischen Bezirksamt und NABU berichte.
Fortsetzungen der Beratungen aus der Sitzung vom 17.12.2024.
Frau Werdung stellt fest, dass die erbetene aktuelle Rückmeldequote vom Amt noch nicht nachgeliefert worden sei – die bisherigen Zahlenwiesen aber auf eine deutlich zu geringe Rückmeldequote hin. Das Bezirksamt habe zwischenzeitlich mitgeteilt, dass es Werkstudierende für die Aufgabe nicht für geeignet halte. Da es sich um einen Prüfauftrag handele, spreche aus ihrer Sicht nichts gegen eine entsprechende Empfehlung an die Bezirksversammlung in der heutigen Sitzung.
Herr Andersen bekräftigt, es sei wichtig, bei dem Thema endlich voranzukommen. Ihm sei nicht klar, warum Werkstudierende die Aufgabe nicht erledigen können sollten, da es sich letztlich um verwaltungstechnische Aufgaben handele. Es gebe viele Beispiele aus dem Bezirk, die deutlich machten, dass die Ersatzpflanzungskontrolle aktuell in vielen Fällen nichtgreife.
Herr Zieriacks entgegnet, dass die Inhalte des Antrags zu mehr Bürokratie führen würden. Die Bevölkerung wolle auch so im Normalfall Grün erhalten und ihr solle Vertrauen entgegengebracht werden.
Herr Glau merkt an, dass Nachpflanzungen sehr teuer seien, weswegen viele Bürger:innen eben nicht das Interesse hätten, diese durchzuführen. Bezüglich des Antrags sei ihm nicht klar, welche Aufgabenstellungen die Werkstudierenden konkret hätten und welche Anforderungen dahinterlägen. Hierzu fehlten ihm noch abschließende Informationen.
Herr Steffen stimmt zu, dass nicht klar genug sei, was eigentlich die Aufgabe der Werkstudierenden wäre.
Der Ausschuss stimmt der Drucksache mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und AFD sowie bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und FDP zu.
Hierzu liegt als Tischvorlage eine Mitteilungsdrucksache des Amtes vor (siehe Anlage).
Herr Schaefer stellt die Tischvorlage mithilfe einer zusätzlichen Karte (siehe Anlage) vor.
Herr Zieriacks stellt fest, dass es schon zu massiven Baumfällungen im Bereich der Kirche gekommen sei. Das Amt solle weitere Fällungen offensiv kommunizieren und auf Beschwerden eingehen.
Frau Werdung bittet um einen schonenden Umgang mit dem Bestand.
Der Ausschuss nimmt die Tischvorlage zur Kenntnis.
Anlagen
Karte Trinitatis Bauspielplatz (6873 KB)
Tischvorlage - Mitteilung des Amtes - Grunderneuerung des Grünzugs Neu Altona (642 KB)
Herr Schaefer berichtet auf eingereichte Nachfragen von Frau Bottin zu den Fällungen in der Elbchaussee 423, dass diese auf privatrechtliche Vereinbarungen zu Sichtbeziehungen zur Elbe zurückzuführen seien und viele der betroffenen Eigentümer:innen auf ihre Sichtrechte auch juristisch pochten. Auf Nachfrage von Herrn Bolaños González berichtet er bezüglich der Fällung in der Großen Bergstraße 264, dass er diese sehr bedauere. Der Bauträger habe kurz vor Vollzug mitgeteilt, dass die Baumaßnahme aufgrund des Kranaufbaus nicht ohne Fällung hätte bewerkstelligt werden können und ansonsten ein Baustopp gedroht hätte. Es seien drei Ersatzbäume oder entsprechende Ersatzzahlungen gefordert.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und AFD zu.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Neufassung der Drucksache 22-0583 liegt als Tischvorlage vor.
Frau Werdung führt aus, dass sie die Einrechnung der Jungware in die Bilanz tendenziell als unseriös wahrnehme und andere Formen der Nachpflanzung gewünscht würden. So gehe die generelle Planung in die falsche Richtung.
Herr Krukenberg ergänzt, es sei wichtig, dass bei Fällungen gleichwertige Bäume nachgepflanzt würden.
Herr Schaefer betont, dass die Bilanz nach den gleichen Maßstäben wie in den Vorjahren erarbeitet worden sei. Er könne zu Protokoll noch einmal die Baumarten entsprechend aufteilen. Den Vorwurf der Unseriösität lehne er ab. Jungware hole oft je nach Standort schnell im Wachstum auf und habe eine erhöhte Chance der Anwachsung. Diesen Pflanzungen könne nicht jeder Wert abgesprochen werden. Die erhöhte Anpflanzungszahl solcher Bäume sei auch auf die entsprechenden Wünsche der Bezirkspolitik nach einer höheren Nachpflanzungsanzahl zurückzuführen.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Verkehrsflächen
Gesamt: 531
281 Solitärbäume
250 Jungware = 80-120cm Höhe
Grünanlagen
Gesamt: 5761
61 Solitärbäume
5700 Jungware = von 15-30cm sowie 50-80cm Höhe]
Herr Andersen schlägt vor, dass das Amt in einer der kommenden Sitzungen über Beispiele zu nachgepflanzten Jungwarebäumen berichte.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schaefer korrigiert, dass der Wasserverbrauch für den Brunnen in der Mitte Altona bei ca. 2.000 Euro liege und der Stromverbrauch fast keinerlei Kosten verursache.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Bolaños González berichtet vor Eintritt in Tagesordnung, dieAFD-Fraktionhabe zwischenzeitlich mitgeteilt, dass Herr Zieriacks anstelle von Herrn Sörensen stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses und der Herr Sörensen die ständige Vertretung sei.
Darüber hinaus berichtetet er, das Amt habe mitgeteilt, dass ab dem 01.03.2025 wieder die Sportreferent:innenstelle besetzt sei.
Der Ausschuss einigt sich vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich darauf, dass das kurzfristig eingegangene Schreiben der Initiative NaturErleben Kloevensteen zum Thema „Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen“ (siehe Anlage) in der kommenden Sitzung als Eingabe behandelt wird.
Herr Schaefer sichert auf Nachfrage von Frau Wormsbächer einen Sachstand zu Protokoll zur Planung Kiesgrube Skateanlage zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Der Baubeginn ist, sofern die Witterung es zulässt, für Mitte Februar 2025 vorgesehen.]