Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2020

Ö 1

Bauvorhaben Vereinsbau - VSK Blau-Weiss Ellas e.V. (In der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.06.2020 angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referenten des Hamburger Sportbundes e.V. sowie des VSK Blau-Weiss Ellas e.V.)

N 2

Bericht über die Inanspruchnahme der Corona-Soforthilfe im Bezirk Altona (Referenten: Herr Schoenrock (Kasse.Hamburg) sowie Vertreter der Hamburgischen Investitions- und Förderbank)

Ö 3 - 21-0958

Einbau von Bodenaushub aus dem Naturschutzgebiet (NSG) Schnaakenmoor im Wildgehege zur Herstellung eines Knickwalls im Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 4 - 21-0810.1

Benennung einer privaten Erschließungsstraße - Bügelstraße mit angebundener Stichstraße in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 in "Katherina-Hanen-Weg" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 5 - 21-0867.1

Teilumbenennung des südlichen Teils des Walter-Möller-Park in Altona-Altstadt, Ortsteil 205 in Carl-Herbig-Park Beschlussempfehlung des Ausschuss für Kultur und Bildung

Ö 6 - 21-0900

Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen Anhörung der Bezirksversammlungen gemäß § 26 des BezVG (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2020)

Ö 7 - 21-0980

Blühstreifen für Insekten in öffentlichen Grünflächen und Grünanlagen einrichten Antrag der SPD-Fraktion

Ö 8 - 21-0981

Aktion Sicherer Schulweg – Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Antrag der SPD-Fraktion

Ö 9 - 21-0982

Altonas Bäume in Not – mehr Geld für Baumpflege und Baumerhalt nötig Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD

Ö 10 - 21-0983

Anruf genügt – Grünpatenschaften in Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD

Ö 11 - 21-0987

Holstenquartier - Verlegung der Fernbahnausfahrkurve Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 12 - 21-0988

Telefonische Beratung ermöglichen – Sicherer Raum in Flüchtlingsunterkünften bereitstellen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

Ö 13

Livestreaming der Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse

Ö 13.1

Sachstandsbericht des Amtes

Ö 13.2 - 21-0989

Digitalisierung der Bezirksversammlung – vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung – auch nach Corona Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 13.2.1 - 21-0990

Digitalisierung der Bezirksversammlung – vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung – auch nach Corona Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-0989

Ö 14 - 21-0991

Antrag auf Projektförderung Stadtteilkultur Juni 2020 hier: Buchpublikation über Friederike Klünder anlässlich der Einweihung des Friederike-Klünder-Wegs Beschlussvorlage des Amtes (Die Sprecher*innen des Ausschusses für Kultur und Bildung wurden im Vorwege um ihr Votum gebeten)

Ö 15

Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 16

Schutz der Anwohner - Einhaltung bestehender Vorgaben Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Ö 17

Umbau Glückstädter Weg Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Ö 18 - 21-0916

Bahnhofsvorplatz S-Bahnhof Sternschanze umgestalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP (2. NEUFASSUNG)

Ö 19

Weiterer Sitzungsbetrieb nach der Sommerpause

Ö 19.1

Sitzungen des JHA-Unterausschusses zur „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ (JHA – UA Beteiligung)

Ö 20

Mitteilungen

Ö 21

Verschiedenes

N 22

Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Bahrenfelder Straße" vom 28.05.2020 (Drs. 21-0776)