Frau Ceman begrüßt die neue ständige Vertretung Frau Krupke für die Fraktion CDU sowie die neu in den Ausschuss hinzugezogenen Sachkundigen gemäß § 14 Abs. 4 BezVG Herrn Beilfuß und Herrn Sentuerk für den Inklusionsbeirat und weist sie auf ihre Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es wurden keine Fragen eingereicht.
Siehe TOP3.1.
Fortsetzung der Beratung vom 04.11.2025. Referierende: Vertretung der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration (angefragt).
Die Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration hat die Einladung zum TOP 3.1 mit folgender Begründung abgelehnt:
„…mit Stellungnahme vom gestrigen 20.11.2025 hat sich die Sozialbehörde umfassend zum Beschluss 22-1493B „Housing First ausbauen“ der Bezirksversammlung Altona geäußert. Eine Teilnahme an einer der kommenden Sitzungen des Sozialausschusses wird angesichts dessen nicht für erforderlich erachtet. Es wird davon ausgegangen, dass die Fragen des Bezirkes Altona betreffend das neue Leistungsangebot Housing First auf der Grundlage der §§ 67 ff. SGB XII beantwortet sind. Die Sozialbehörde steht nur für das Leistungsangebot Housing First auf der Grundlage der §§ 67 ff. SGB XII zur Verfügung.“
Der Sozialausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 07.10.2025.
Frau Schiffner (Stellvertretung des (Landes-)Integrationsbeirats (IB)) erklärt, dass sie als Stellvertretende des IBs leider noch nie an einer Sitzung habe teilnehmen können und daher nicht über die Arbeit berichten könne.
Herr Sentuerk (Mitglied IB) berichtet von der Arbeit und hebt hervor, dass es 14 stimmberechtigte Mitglieder im IB und fünf weitere beratende Mitglieder gebe. Sie stünden im engen Austausch mit der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration (BGSI) und die drei Sprecher:innen des Beirates stimmten sich eng mit dieser ab. Grundsätzlich sei die Amtszeit des Beirats an die jeweilige Bürgerschaftsperiode gekoppelt. Der aktuell bestehende IB habe in seiner jetzigen Zusammensetzung ausnahmsweise bis Ende 2026 Bestand.
Nach einigen Nachfragen aus dem Gremium zum Prozedere der Nachbesetzung des fehlenden Mitglieds wird Frau Schiffner gefragt, ob sie Interesse habe, von der Stellvertretung in die Position des regulären Mitgliedsaufzurücken, was diese bejaht.
Auf Vorschlag von Frau Neumann beschließt das Gremium wie folgt:
Der Sozialausschuss schlägt dem Hauptausschuss einstimmig vor, stellvertretend für die Bezirksversammlung Folgendes zu beschließen:
Die Bezirksversammlung schlägt der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vor, das bisherige stellvertretende Mitglied Frau Schiffner des (Landes-) Integrationsbeirats (IB) als Mitglied aufrücken zu lassen. Die Nachbesetzung einer neuen Stellvertretung soll Ende 2026 gemeinsam mit der dann anstehenden Ausschreibung und Findung des gesamten neuen IBs stattfinden.
Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration an die Bezirksversammlung Altona vom30.September 2025 (Anlage 1 der Drucksache 22-1411).
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.10.2025 den Sozialausschuss als zuständigen Fachausschuss festgelegt–m.d.B., ein Votum für den Haushaltsausschuss zu erarbeiten. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.11.2025.
Frau Unruh (Galatasaray Hamburg e.V.) stellt das Projekt vor: Der Erinnerungskoffer sei in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg und dem Hamburger Sportverein entstanden und ermögliche die gedankliche Reise in die Vergangenheit. In der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Demenz spiele die Erinnerungsarbeit als Teil der Biografiearbeit eine große Rolle. Der Demenzkoffer werde nun auf die nächste Stufe gehoben und den interkulturellen Aspekt einbeziehen. Es sollten monatliche Treffen mit wechselnden Referierenden zu verschiedenen Gesundheitsthemen stattfinden.
Sie berichtet weiter, dass sich seit der Einreichung des Antrags so viel ereignet habe, dass dieser nun überholt sei. Zurückgehen würde dies auf einen umfangreichen Zeitungsartikel über den Testlauf des Projektes. Dieser habe zu einer großen Anzahl von Anfragen geführt, wodurch sich voraussichtlich auch die Antragsbedingungen ändern würden. So stünden beispielsweise Räume von anderen Senior:innengruppen in Aussicht. Aus den Anfragen durch den Artikel sei aber auch noch einmal deutlich geworden, dass viele Pflegestützpunkte und interkulturelle Angebote der breiten Bevölkerung nicht bekannt seien.
Der Antrag werde zurückgezogen. Nach einer Überarbeitung und Aktualisierung werde ein neuer Zuwendungsantrag beim Bezirksamt eingereicht.
Mehrere Ausschussmitglieder loben das Projekt und werben dafür, dass beim dann neu eingereichten Antrag der Altonaer Bezug noch stärker hervorgehoben werde.
Frau Schmidt stimmt dem zu und ergänzt, dass beim bisherigen Antrag recht hohe Mietkosten angegeben worden seien. Sie würde begrüßen, wenn diese bei der neuen Antragsstellung hinterfragt und ggf. gesenkt werden könnten.
Der Sozialausschuss überweist die Beschlussempfehlung einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion ohne Votum in den Haushaltsausschuss.
Der Sozialausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Der Sozialausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.
Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf an.
Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Mehrere Ausschussmitglieder begrüßen die Intention des Antrags, erörtern aber zunächst, ob dieser im richtigen Ausschuss gelandet sei oder ob ggf. ein anderer Ausschuss oder eine Fachbehörde angesprochen werden müsse und ob inhaltliche Präzisierungen notwendig seien.
Auf Bitten von Frau Neumann und Frau von Stritzky wird die Sitzung einvernehmlich für 5 Minuten unterbrochen, um den Antragstext anzupassen.
Nach der Pause wird der überarbeitete Antragstext von Frau Neumann und Frau von Stritzky vorgestellt und wie folgt beschlossen:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Das Bezirksamt Altona wird nach § 19 BezVG aufgefordert,
Die Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration wird gemäß § 27 BezVG gebeten,
Über die Fortschritte sind der Sozialausschuss sowie der Stadtentwicklungsausschuss regelmäßig zu informieren.
Die Dringlichkeit ergibt sich aus den anstehenden und fortschreitenden Planungen im Holstenquartier und in der Science City und aus den aktuell laufenden Planungen des Doppelhaushalts 2027/2028.
Frau Hampe erklärt, dass es für die heutige Sitzung amtsseitig nichts zu berichten gebe.
Herr Beilfuß drückt die Freude des Inklusionsbeirates aus, nun in den Sozialausschuss und anderen Gremien der Bezirksversammlung als Sachkundiger hinzugezogen zu sein. Zuletzt sei die Barrierefreiheit am S-Bahnhof Iserbrook Thema im Inklusionsbeirat gewesen. Die generelle Barrierefreiheit an Bahnhöfen werde zukünftig ein Schwerpunktthema des Beirats darstellen.
Frau Neumann zeigt sich von der Rückmeldung des Amtes frustriert. Es sei bedauerlich, dass die Überlegungen des Amtes in der Mitteilung auf Eigentumsobjekte beschränkt seien. Ggf. sei es sinnvoll, noch einmal einen neuen Beschluss ins Auge zu fassen.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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