Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 28.03.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Struktur des Katastrophenschutzes in Wandsbek Vorstellung VERLEGT AUF DIE SITZUNG AM 25.04.2022

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-4852

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Eingabe

Ö 5.2 - 21-4984

Gefahrenstelle an der Berner Allee Eingabe

Ö 5.3 - 21-4987

Beleuchtung Rodenbeker Str. Eingabe

Ö 5.4 - 21-4792

Teilhabe am öffentlichen Leben für Seniorinnen und Senioren durch die Benutzung barrierefreier öffentlich zugänglicher Toiletten gewährleisten Eingabe des Bezirksseniorenbeirates

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-4715

Terminangebote bei Standesamtlichen Eheschließungen in Wandsbek verbessern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4718

Stärkung der überregionalen Zusammenarbeit - Nachbarschaftsforum Bezirk Wandsbek und Kreis Stormarn Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4722

Wandsbeker Öffentlichkeit in den Bauprüfausschüssen herstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 7

Information der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona)

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-4886

Handlungsfähigkeit der Bezirksversammlungen in der Pandemie endlich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4431)

Ö 8.2 - 21-5018

Erweiterung örU Sieker Landstraße 11 im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

Ö 8.3 - 21-5022

Verlängerung des Standorts der örU Rahlstedter Straße 8 Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG

Ö 8.4 - 21-5023

Verlängerung des Standorts der örU Walddörfer Straße 91 (Schule Am Eichtalpark) Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG

Ö 8.5 - 21-5024

Verlängerung des Standorts der örU Litzowstraße 30 Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG

Ö 8.6 - 21-5025

Verlängerung des Standorts der örU Waldweg 185 Pavillondorf Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil