Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 25.03.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2026

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-2831

Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg Eingabe

Ö 4.2 - 22-2861

Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße Eingabe

Herr Fischer berichtet, dass die Wegeaufsicht anlässlich der Eingabe eine Begehung durchgeführt habe. Im Ergebnis seien keine Störgeräusche oder sonstige Gefahrenlagen festgestellt worden. Darübersei auchder Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) informiert worden, der letztlich in der Angelegenheit zuständig sei.

 

Herr Meyer schlägt vor, die Petentin entsprechend zu informieren.

 

Herr Schweim regt zudem an, die Kontaktdaten der Wegeaufsicht an die Petentin weiterzuleiten, um den direkten Austausch zu fördern.

 


Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt bittet darum, der Petentin das Prüfergebnis der Wegeaufsicht sowie deren Kontaktdaten mitzuteilen.

 

Die Eingabe gilt damit als erledigt.

 

 

 

Ö 4.3 - 22-3185

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Berner Straße / Alter Zollweg Eingabe

Ö 5 - 22-3300

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-3305

Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße / Nutzung von Flächen der Deutschen Bahn als Müllplatz und zum Parken Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 22-3314

Gefährliche Verschiebung der Bordsteine durch Baumwurzeln in der Buchwaldstraße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 22-3315

Lärmschutzwand am Höltigbaum - wann folgt die Umsetzung? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-3316

Notwendige Wege- und Platzinstandhaltungsarbeiten im Rahlstedter Ortskern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 22-3331

Unfälle mit Fußgängern am Alten Zollweg vermeiden Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-2862

Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174)

Ö 7.2 - 22-3125

Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2435.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 22-3306

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Herr P. berichtet darüber, dass der Abriss derehemaligen Lackfabrikbegonnen habe.

 

 

Ergebnis:

 

Der Themenspeicher wird ohne Änderung zur Kenntnis genommen.

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil