Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 21.02.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Meyer eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises 2023 des Regionalausschusses Rahlstedt

Herr Meyer verleiht den Umwelt- und Sozialpreis 2023 des Regionalausschusses Rahlstedt an Frau Uschi Büttner vom AMTV Rahlstedt und hält eine Laudatio.

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:

  • Depotcontainer in der Islandstraße

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2023

Der Regionalausschuss Rahlstedt genehmigt die Niederschrift vom 06.09.2023 einstimmig.

Ö 5 - 21-8492

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt die straßenverkehrsbehördliche Anordnung "Schierenberg" einstimmig.

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 6

Eingaben

Ö 6.1 - 21-8448

Straße Köderheide - Einrichtung/ Nutzbarkeit eines Fußwegs Eingabe

Dem Petenten wird die vom PK38 genannte rechtliche Situation erläutert.

 

Die Eingabe ist damit erledigt.

Ö 6.2 - 21-8449

Neues Parkverbot Amtsstraße Eingabe

Das PK38 hat sich bereits mit dem Petenten in Verbindung gesetzt und den Sachverhalt erläutert.

 

Die Eingabe ist damit erledigt.

Ö 6.3 - 21-8477

Einspruch Depotcontainer Islandstraße Eingabe

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7.1 - 21-8471

Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern Antrag der CDU-Fraktion

Frau Folkers stellt den Antrag vor.

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig.

Ö 7.2 - 21-8473

Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße Antrag der CDU-Fraktion

Herr Kranig stellt den Antrag vor.

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig.

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-8193

Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952)

Ö 8.2 - 21-8194

Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der Neuen Münze" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7798)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.3 - 21-8279

Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten (II) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7889.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.4 - 21-8288

Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5685.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.5 - 21-8305

Wandse an den Wandseterrassen wieder sichtbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7751.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.6 - 21-8311

Hundeauslaufzone im Naturschutzgebiet Höltigbaum auch weiterhin besucherfreundlich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7890.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.7 - 21-8470

Zubenennung diverser Wohnwege

Ö 8.8 - 21-8491

Errichtung von E-Ladestationen - Region Rahlstedt

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 10

Verschiedenes

Die Politikerinnen und Politiker sprechen folgende Themen an:

  • Falschparker an der Wohnanlage am Wildschwanbrook
  • Falschparker in der Grunewaldstraße
  • Wurden bei der Tempomessung in der Treptowerstraße auch die Fahrzeuge gezählt?
  • Radolfstieg – das PK38 nimmt wie folgt Stellung: „Auf Grund der untermaßigen Gehwege ist es nicht möglich, halbachsiges Parken auf den Gehwegen zu ermöglichen. Für das einrichten einer verkehrsberuhigten Zone sowie des Anwohnerparkens ist zudem nicht das PK38 zuständig.“
  • Kontaktaufnahme zu der Eigentümergesellschaft des Bauvorhabens Rahlstedter Straße 169

Ö 11 - 21-8469

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Entfällt.