Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Döscher weist auf die Antwort der Verwaltung hin (TOP 4.1.1) und schlägt vor, die Eingabe als erledigt zu betrachten.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne sieht die Eingabe einvernehmlich als erledigt.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Herr Heeder teilt mit, dass man die Eingabe gerne vertagen würde, um etwaige Entwicklungen bzgl. der Zugänge am Ohlsdorfer Friedhof abzuwarten.
Herr Hentschel teilt mit, dass man dem Vorschlag zustimmen würde.
Frau Ehlers spricht sich für eine Vertagung aus, da es noch keine Antwort der Verwaltung auf den gefassten Beschluss gebe.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einstimmig in die nächste Sitzung.
Zusammen mit TOP 4.7 behandelt.
Herr Witt berichtet, dass sich seitens des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft am 14.01.2021 geäußert worden sei.
Er schlägt vor, den Petenten der Eingaben unter den TOPs 4.3 und 4.7 die Antwort des LSBG (siehe Drs. 21-2537) mitzuteilen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne bittet einvernehmlich darum, den Petenten der Eingaben unter den TOPs 4.3 und 4.7 die Antwort des LSBG (siehe Sachverhalt Drs. 21-2537) mitzuteilen; die Eingaben sind erledigt.
Herr Niemeyer hebt den Hintergrund der Eingabe hervor (möglicherweise schutzwürdige Details vorhanden).
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne bittet einvernehmlich darum, dem Petenten zu antworten, dass man die Verwaltung gebeten habe, das Denkmalschutzamt nochmal zu Rate zu ziehen: die Eingabe ist erledigt.
Herr Witt teilt mit, dass er die Eingabe nachvollziehen könne und gerne die Veraltung um Prüfung bitten würde, ob es sich überhaupt um einen Weg handle, den man beleuchten könne.
Herr Niemeyer bittet zu ergänzen, ob möglicherweise intelligente Beleuchtung genutzt werden könnte.
Herr Buttler teilt mit, dass man auch die Ergänzung bzgl. intelligenter Beleuchtung beschließen könne.
Folgendes Petitum wird zur Abstimmung gestellt:
„Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der in der Eingabe Drs. 21-2493 benannte Weg zur U-Bahnhaltestelle beleuchtet werden kann und ob hierfür intelligente Beleuchtungssysteme genutzt werden können.“
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt das o.g. Petitum einstimmig; die Eingabe wird vertagt.
Herr Hentschel merkt an, dass er gar keinen Widerspruch zum Antrag sehe und das Begehren der Petenten unterstütze.
Herr Döscher schlägt vor, die Eingabe in den Themenspeicher aufzunehmen und den Petenten zu antworten; aus seiner Sicht würde eine Antwort der Verwaltung und dann im Zweifelsfall die Umsetzung zu einer Hundeauslauffläche noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt die Eingabe einvernehmlich in den Themenspeicher auf und bittet darum, den Petenten zu antworten, dass man sich dazu Gedanken machen würde, wie man die Hunde von der Streuobstwiese fernhalten könne, sobald eine entsprechende Erweiterung der Hundeauslaufzone erfolgt.
Siehe TOP 4.3.
Herr Ernst erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Herr Ernst erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Herr Ernst teilt mit, dass man den Antrag zurückziehe, weil dem zuständigen PK die Sachlage bekannt sei und dem nachgegangen würde.
Ergebnis:
Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück.
Herr Niemeyer erläutert den Antrag.
Herr Rose teilt mit, dass Herr Gellers vor Ort festgestellt habe, dass dort sogar die Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen unproblematisch wäre; der Bezirksseniorenbeirat sei für die Durchführung.
Herr Heeder bittet den Antragsteller auf Punkt 2) zu verzichten, weil man vor einer möglichen Beauftragung zunächst das Prüfergebnis abwarten möchte.
Herr Niemeyer hält das Petitum unter Punkt 2) für unkritisch, da es heiße „sofern sich die Möglichkeit biete“.
Herr von Kroge teilt mit, dass aus seiner Sicht die Prüfung auf jeden Fall gemacht werden sollte, zumal Herr Rose und Herr Gellers für die Entstehung von Behindertenparkplätzen an der Stelle seien.
Herr Heeder teilt mit, dass man gerne zunächst das Prüfergebnis abwarten und auf dieser Grundlage dann Umsetzungsmaßnahmen fordern möchte.
Vor diesem Hintergrund bitte man um punktweise Abstimmung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag in punktweiser Abstimmung wie folgt:
1) Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
2) Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke und Enthaltung der AfD-Fraktion.
3) Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Niemeyer erläutert den Antrag.
Herr Witt teilt mit, dass die beiden gelösten Rohre entfernt und der Weg für jedermann verkehrssicher gestaltet werden sollte.
Frau Vobbe merkt an, dass auch entlang des nahe des Kupferteichs gelegenen Wanderweges an der Wandse eine Ertüchtigung erfolgen müsste; dies würde sie in einem separaten Antrag zu gegebener Zeit konkretisieren.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steislhoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig.
Herr Hentschel erläutert den Antrag.
Frau Ehlers teilt mit, dass sie den Antrag unterstützen würde; der Skaterpark werde sehr gut angenommen, nicht nur von Steilshooperinnen und Steilshoopern.
Der Basketballplatz sei über Hamburgs Grenzen hinaus bekannt und stelle eine wichtige Freizeitgestaltung für Kinder und junge Erwachsene dar.
Da die Bauphase über mehrere Jahre dauern würde halte auch sie den Erhalt bzw. die Errichtung an anderer Stelle für erforderlich.
Herr Heeder teilt mit, dass seitens der Hochbahn bereits zugesagt worden sei, dass der alte Basketballplatz nicht wegkomme ohne dass man einen neuen Standort gefunden habe.
Das Ansinnen bzgl. des Skaterparks habe man inzwischen entsprechend weitergetragen, dennoch würde man den Antrag unterstützen, damit nicht ein ähnlicher Effekt wie in der Vergangenheit mit dem Tierhaus entstünde.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig.
Herr Hentschel erläutert den Antrag.
Herr Heeder teilt mit, dass man den Antrag unterstützen würde.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Herr Witt fragt zur Gründgensstraße/Leeschenblick, was an der Kehre für Busüberlieger umgeplant worden sei.
Herr Döscher merkt an, dass diesbzgl. direkt beim PK 36 (per E-Mail) nachgefragt werden müsste, da in der heutigen Sitzung kein Vertreter anwesend sei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Entfällt.
(Siehe TOP 4.6)
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Herr Döscher schlägt vor, die Vorlagen unter TOP 5.5 und TOP 5.7 zur Kenntnis in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu überwiesen, da es sich um Maßnahmen in Grünanlagen handle.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überweist die Vorlagen unter TOP 5.5 und TOP 5.7 zur Kenntnis in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz, da es sich um Maßnahmen in Grünanlagen handle.
Entfällt.