Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Herr Dr. Roesler referiert anhand einer Präsentation zum Projekt „Digital Kiosks“.
Die Präsentation ist als Anlage zur Sitzung in Allris eingestellt.
Anschließend geht er auf Fragen/Anmerkungen der Ausschussmitglieder bzw. der Vertreterin des Bezirksseniorenbeirats zu u.a. folgenden Punkten ein:
- Konzeptionelle Fragen (Bereitstellung/Herkunft der Gegenstände, Verleihdauer)
- Sicherungskriterien (Registrierung, mögliche Diebstahlgefahr)
- Möglicher Wegfall von Parkplätzen im Rahmen der Standorteinrichtung
- Sicherheit/Service bzgl. der Leihgegenstände (z.B. Bohrmaschine, Bügeleisen)
- Nutzungskonzept zum Standort Hospital zum Heiligen Geist
- Hintergründe für eine Pilotierung im Sportsektor
- Etwaige Konkurrenz zu bestehenden Angeboten der Stadt (z.B. Fahrräder/StadtRad)
- Evaluationsprozess
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Meyer bittet die Verwaltung um eine Einschätzung zur Eignung des vorhandenen Spielplatzes.
Frau Glowaniateilt mit, dass man bzgl. dieses Spielplatzes den Bedarf an einer Grundsanierung sehe und er daher auch bereits im Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ enthalten sei.
Sie führt aus, dass zur Festlegung des realen Inhalts eines Spielplatzes eine Kinder- und Jugendbeteiligung vor Ort hinsichtlich der Bedürfnisse durchgeführt würde.
Frau Dr. Funk schlägt vor, der Petentin mitteilen, dass die Maßnahme bereits in das Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen sei.
Die Eingabe würde man gernein den Themenspeicher aufnehmen, um die Maßnahmeggf. bei der nächsten Beratung zum Arbeitsprogramm zu berücksichtigen/priorisieren.
Frau Glowaniaantwortet auf Nachfrage von Frau Dane, dass die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaftdie Analyse bzgl. des Bedarfs durchführe.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt einstimmig, die Eingabe (Drs. 22-1991) in den Themenspeicher aufzunehmen und der Petentin zu antworten, dass die Maßnahme bereits in das Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen ist.
Frau Dr. Funk schlägt vor, der Petentin mitzuteilen, dass die Maßnahme bereits in das Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen sei.
Die Eingabe würde man gerne in den Themenspeicher aufnehmen, um die Maßnahme ggf. bei der nächsten Beratung zum Arbeitsprogramm zu berücksichtigen/priorisieren.
Frau Glowania antwortet auf Nachfrage von Herrn Welling, dassder Wunsch nach der Einrichtung einer Skateranlage in der genannten Umgebung analog der im Inselpark Wilhelmsburg nicht sehr realistisch sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt einstimmig, die Eingabe (Drs. 22-1992) in den Themenspeicher aufzunehmen und der Petentin zu antworten, dass die Maßnahme bereits in das Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen ist.
Herr Welling teilt mit, dass man den Antrag zurückziehen würde, da es inzwischen einen interfraktionellen Antrag (TOP 6.5) gebe.
Ergebnis:
Die antragstellende Fraktion zieht ihren Antrag zurück.
Herr Welling erläutert den Antrag.
Frau Knitter-Lehmann begrüßt den Antrag.
Herr Schulz begrüßt den Antrag und teilt mit, dass man diesem zustimmen werde.
Herr Orbán stellt fest, dass es sich im Einvernehmen der antragstellenden Fraktion nunmehr um einen interfraktionellen Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt den Antrag einstimmig.
Frau Knitter-Lehmann spricht sich dafür aus, die Maßnahme mit in das Arbeitsprogramm aufzunehmen, jedoch eine Priorisierung erst im Rahmen der Priorisierungsgespräche am Ende des Jahres vorzunehmen.
Daher bittet sie darum, den Wunsch nach einer Priorisierung im Petitum zu streichen.
Herr Meyer teilt mit, dass seine Fraktion gerne eine Priorisierung zum jetzigen Zeitpunkt vorgenommen hätte, jedoch zwecks eines gemeinsamen Vorgehens mit der entsprechenden Streichung im Petitum und einer Priorisierung zum späteren Zeitpunkteinverstanden wäre.
Herr Orbán stellt das Einvernehmen des Ausschusses hinsichtlich der Änderung des Petitums fest, sodass über folgendes geändertes Petitum abgestimmt wird:
„Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die „Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde“ in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün auf.“
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt die Vorlage in der geänderten Form (s.o.) einstimmig.
Frau Glowania führt auf Nachfrage von Herrn Welling aus, dass es sich um zwischenzeitlich eingegangene Anträge handle, die man unterstützen wolle, um den Bürger/-innen zu zeigen, dass sie aktiv bleiben können.
Ein Treffen der Lenkungsgruppe würdevoraussichtlich im Oktober stattfinden, sofern die Lenkungsgruppe bestehen bliebe.
Frau Wiemer ergänzt, dass der für die Leitung der Lenkungsgruppe zuständige Kollege das Fachamt Management des öffentlichen Raumes verlassen werde.
Frau Knitter-Lehmann regt zu Überlegungen dahingehend an, die Treffen der Lenkungsgruppe ressourcenschonender abzuhalten, vorzugsweise durch einen kurzen digitalen Termin.
Herr Schulz begrüßt den Vorschlag von Frau Knitter-Lehmann und fragt die Verwaltung nach der konkreten monetären Summe bzgl. der sich in Bearbeitung befindlichen Anträge und welche Verwaltungsstrukturen sich im Zahlablauf verändert hätten.
Frau Glowania teilt mit, dass sie die konkrete monetäre Summe im Nachgang zur Sitzung benennen würde.
Sie informiert, dass der bisherige Dienstleister nicht mehr genutzt werde.
Herr Welling äußert, dass man dem Vorschlag von Frau Knitter-Lehmann folgen könne, jedoch sollte der Termin nicht zu kurz sein, weil es wichtig wäre, den Prozess dahinter zu verstehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz stimmt den Anträgen einstimmig zu.
Frau Ehlers und Frau Wolff erläutern den interfraktionellen Antrag.
Frau Danehält den Wald nicht für den richtigen Ort zur Errichtung eines Spielplatzes.Vielmehr würde sie sich wünschen, dass auf andere bereits versiegelte Flächen zurückgegriffen würde, die man öffnen könne um kreatives Spielen zu ermöglichen; eine Fläche im Wald würde durch diese Verwendung abgewertet.
Frau Wolffmerkt an, dass man nach jahrelanger Suche nun eine Fläche gefunden habe, die das Erleben von Natur und Abenteuer ermögliche; dies sei genau das Konzept.
Herr Kühl informiert, dass der Grundstückseigentümer verkaufen möchte.
Frau Elversteilt mit, dass manSpielplätze benötige, die einen Schutz vor der Hitze durch ein Blätterdach bieten würden.
Im Übrigen handle es sichnicht um einen besonders attraktiven Waldstandort und man halte die Aufwertung für sinnvoll, um Kinder mehr in die Natur hineinzubringen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt den Antrag einstimmig, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Frau Glowania führt aus, dass die Verwaltunggrundsätzlichehemalige Baumstandorte hinsichtlich Nachpflanzmöglichkeitenüberprüfe.
Bzgl. der im Antrag genanntenStelle würde zunächst aufgrund der Nutzung der Haltestelle/Fußgängerströme geprüft, ob drei Bäume nachgepflanzt werden können oder der Umfang verringert werden müsse.
Herr Kühl teilt mit, dass man im Petitum das Wort „drei“ streichen würde.
Frau Knitter-Lehmannäußert, dass man den Antrag in der vorliegenden Form ablehnen wolle, weil eine Prüfung hinsichtlich Nachpflanzungen ohnehin von Amtswegen her erfolgen würde; die Nachpflanzlisten der Verwaltung würden dann zu gegebener Zeit das Ergebnis enthalten.
Frau Dane merkt an, dass aus ihrer Sicht kein Baum an diesem Standort gut aufgehoben wäre, weil es sich um eine stark frequentierte Bushaltestelle (Belastung durch den Verkehr) handle.
Folglich wäre es eine Verschwendung finanzieller Mittel und andere Standorte wären zu bevorzugen.
Herr Kühl betont, dass seiner Fraktion eine unmittelbare Prüfung und Entscheidung wichtig sei und man daher an dem Antrag festhalte.
Frau Wolff teilt mit, dass man sich auf die Expertise der Fachabteilung des Bezirksamtes Wandsbek hinsichtlich der Einschätzung zur Eignung eines Standortes verlasse.
Frau Knitter-Lehmannbetont, dass es darum gehe nachhaltige Nachpflanzstandorte ausfindig zu machen.
Herr Shadi äußert, dass die Forderung von Nachpflanzungen ohne vorherige Prüfung des Standortes nicht gut sei.
Herr Orbán lässt über den Antrag in geänderter Form (Streichung des Wortes „drei“) abstimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz lehnt den Antrag mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Herr Kanstorf erläutert den Antrag.
Frau Knitter-Lehmannspricht sich dafür aus, in dieser Sache zunächst die Ergebnisse einer Untersuchung/Analyse durch die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft und der Universität Hamburg abzuwarten.
Sie beantragt die Aufnahme des Antrags in den Themenspeicher bis die Ergebnisse der Untersuchung/Analyse vorliegen; diese würde man gerne zur Kenntnis bekommen.
Frau Elvershält es für ein sehr kompliziertes Unterfangen und unterstützt den Vorschlag von Frau Knitter-Lehmann, sodass man zunächst die Ergebnisse der Untersuchung/Analyse abwarten müsse, speziell auch unter Betrachtung der deutschen bzw. hamburger Gegebenheiten.
Herr Schulz teilt mit, dass man den Verfahrensvorschlag für sinnvoll halte.
Herr Kanstorf führt auf Nachfrage von Herrn Schulzbzgl. der Hintergründe für den im Petitum angestrebten Einsatz von Reusen aus, dass in Binnengewässern sehr gut mit Reusen vorgegangen werden könne, jedoch nicht in Fließgewässern.
Herr Welling spricht sich dafür aus, dass man einer Aufnahme in den Themenspeicher zustimmen würde, jedoch gleichzeitig beschließen möchte, umgehend informiert zu werden, sobald die angesprochenen Ergebnisse vorliegen.
Herr Kühlhebt hervor, dass der dritte Punkt im Petitum sehr offengehalten sei, da lediglich ein Vorgehen mit natürlichen Maßnahmen (z.B. Aale) angestrebt werde.
Es sei wichtig, dass Maßnahmen ergriffen werden und man verfolge den Ansatz konkreter zu werden, zumal aus der Antwort des Senats hervorgehe, dass bzgl. des Hummelsees keine Bestandsreduzierungen wegen des fehlenden Zu-/Ablaufs durchgeführt würden.
Frau Dr. Funkspricht sich dafür aus, dass in dieser Sache effiziente Maßnahmenausfindig gemacht werden sollten.
Sie begrüßt den Vorschlag von Herrn Welling und würde daher beschließen, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden möge, sobald die Ergebnisse zur Studie vorliegen.
Frau Wolffstellt den vierten Petitumspunkt in Frage, weil durch ein entsprechendes Vorgehen der Bürger/-innen die Uferbotanik zerstört werden könnte.
Herr Orbán lässt über die Aufnahme des Antrags in den Themenspeicher abstimmen sowie folgenden Beschlussvorschlag:
„Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden möge, sobald der BUKEA/Universität Hamburg die Ergebnisse zu ihrer Studie zum Umgang mit dem „Roten Amerikanischen Sumpfkrebs“ vorliegen.“
Sobald dies der Fall ist, möge der Antrag wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz stimmt der Aufnahme des Antrags in den Themenspeicher sowiedem Beschlussvorschlag (s.o.) einstimmig zu.
Herr Kühl erläutert den Antrag.
Frau Glowaniaäußert sich auf Bitte von Frau Wolffzum Antrag und teilt im Wesentlichen mit, dass es sich um eine Ausgleichsfläche für einen Bebauungsplan handle, die dem Sondervermögen für Natur und Landschaft der BUKEA angehöre; es sei eine Kompensation für dortige Verdichtung.
Auf Nachfrage von Herrn Kühlkonkretisiert sie, dass es sich um den Bebauungsplan Poppenbüttel 35/ Lemsahl-Mellingstedt 13 handle; aus der Begründung gehe hervor, dass es eine Wiesenfläche sein solle und auch dem landwirtschaftlichen Zusammenhang in dem Grünzug angeordnet sei.
Diese Struktur könne nicht verändert werden, weil dies einen gültigen Bebauungsplan konterkarieren würde.
Herr Kühl teilt mit, dass man den Antrag vor dem Hintergrund dieser Informationen zurückziehe.
Ergebnis:
Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Kanstorf merkt an, dass der für den Bezirk Wandsbek zuständige Stadtjäger nur ca. die Hälfte der vom Nutria besonders bevorzugten Flächen betreuen könne.
Scheinbar gebe es Probleme in der Kommunikation, sodass beispielweise in dem großen Wohngebiet vom Max-Herz-Ring seitens des Eigentümers ein Schädlingsbekämpfer beauftragt worden sei; in diesem Gelände gebe es sehr viele Abwassergräben, Teiche usw., sodass sich das Nutria dort stark ausbreite.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Meyerführt aus, dass im Regionalausschuss Rahlstedt die Frage aufgeworfen worden sei, ob der Bezirk über ausreichend Kapazitäten für eine Umsetzung entsprechend des Antrags verfüge.
Im Übrigen fragt er, welches Arbeitsprogramm in dieser Sache betroffen wäre, zumal es sowohl um Wege als auch um Wasser gehe.
Frau Glowaniaantwortet, dass es ins Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ genommen werden sollte, weil es sich um eine Grünverbindung und Wegebeziehung handle.
Sie teilt mit, dass bei Aufnahme ins Arbeitsprogramm auch die für eine Umsetzung erforderlichen Kapazitäten vorhanden wären; nach finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten habe man bei der BUKEA nachgefragt, jedoch stehe eine Rückmeldung noch aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Meyerbittet die Verwaltung um eine kurze Einschätzung und fragt, welches Arbeitsprogramm in dieser Sache betroffen wäre.
Frau Glowaniateilt mit, dass man derzeit keine Maßnahmen ergreifen würde, um das laufende Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 nicht zu konterkarieren; Kapazitäten habe man dafür momentan auch nicht vorgesehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Organisatorisches bzgl. der nächsten KUV-Sitzung
Herr Orbán informiert, dass weder er noch seine Stellvertreterin in der kommenden Ausschusssitzung anwesend sein werden und daher voraussichtlich Herr Meyer die Sitzung eröffnen werde.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Welling schlägt vor, die Drs. 22-1967 (TOP 6.3) und die Drs. 22-2143 (TOP 6.5) mit den gefasstenBeschlüssen in den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme zu überweisen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz überweist die Drs. 22-1967 (TOP 6.3) und die Drs. 22-2143 (TOP 6.5)einvernehmlich mit den gefasstenBeschlüssen in den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme.
Keine Beiträge.