13.05.2024

Sitzung des Hauptausschusses

17:30 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
Ö 4
Eingaben
Ö 4.1
Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe
21-8708
Ö 4.2
Verkehrsführung Bergstedter Kirchenstraße und Bergstedter Alte Landstraße Eingabe
21-8760
Ö 4.3
Verhinderung von Wildparken in der Straße 'Bei der Hopfenkarre' Querung Wandse Wanderweg Eingabe
21-8761
Ö 4.4
Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Eingabe
21-8817
Ö 4.5
Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Eingabe
21-8818
Ö 4.6
Parksituation "Voßkulen" Eingabe
21-8819
Ö 4.7
Durchgangsverkehr Richeystraße Eingabe
21-8820
Ö 4.8
Altglasentsorgung in Jenfeld Eingabe
21-8838
Ö 4.9
Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Eingabe
21-8839
Ö 4.10
Gefährliche Grillstelle auf dem Spielplatz am Bramfelder See/Borchertring Eingabe
21-8886
Ö 4.11
Fahrradwege in Volksdorf und Umgebung Eingabe
21-8887
Ö 4.12
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Saseler Weg Eingabe
21-8889
Ö 4.13
Spielplatz Bürgerpark Eilbek Eingabe
21-8891
Ö 4.14
Anwohnerparken in den Wandsbeker Randgebieten Eingabe
21-8901
Ö 4.15
Fahrrad-Verkehrssicherheit in Volksdorf Eingabe
21-8911
Ö 4.16
Aufstellung von Wertstoffcontainern in der Nähe des Kleingartenvereins Gartenfreunde Kreienhoop e. V. Eingabe
21-8949
Ö 5
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 5.1
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V.
21-8799
Ö 5.2
Videokonferenzanlage im Bürgersaal - hier: Festlegung auf eine geeignete Backend-Anwendung
21-8905
Ö 6
Mitteilungen
Ö 6.1
Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8186.1)
21-8805
Ö 6.2
Information der Bezirksversammlungen zur Umsetzung des KCanG
21-8909
Ö 6.3
Bericht der Kommission nach § 5c Entschädigungsleistungsgesetz über die Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse
Ö 6.3.1
Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG
21-8962
Ö 7
Verschiedenes
Ö 8
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 9
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 10
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil