Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Eine Bürgerin fordert, mehr Nebenstraßen in Volksdorf als Fahrradstraßen auszuweisen.
Zum Zweiten bemängelt sie die Praxis der Teilung des S-Bahnzugs (S1) an der Station Ohlsdorf, die zu einer Verzögerung führe und infolge dessen, die Busverbindung, z.B. an die Linie 24, am S-Bahnhof Poppenbüttel regelhaft nicht zu erreichen sei.
Herr Wasner empfiehlt der Bürgerin hinsichtlich des zweiten Themas, sich schriftlich an die S-Bahn GmbH zu wenden, da der Bezirk hier nicht zuständig sei. Zum Thema „Fahrradstaße“ bittet er um die Nennung konkreter Straßen, um hier ggf. eine rechtliche Prüfung veranlassen zu können.
Die Niederschriften über die Sitzungen vom 12.03.2024 und 04.09.2023 werden einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke genehmigt.
Im Hauptausschuss wird aufgrund des Endes der Legislatur über den weiteren Umgang mit den vorliegenden Eingaben beraten.
Folgendes Verfahren wird vorgeschlagen:
Soweit nichts anderes beschlossen wird, sollen für jede Eingabe Stellungnahmen von beteiligten Diesntstellen eingeholt werden und die Eingaben zum ersten Hauptausschuss der neuen Legislatur zusammen mit den Stellungnahmen aufgerufen werden.
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Die Eingabe wird zusammen mit einer vorliegenden Stellungnahme in die konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am 17.07.2024 vertagt (siehe Anmerkung zu TOP 4).
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig.
Herr Bertolatus führt auf Nachfrage aus, dass die Mitglieder der eingesetzten Arbeitsgruppe, die sich u.a aus je einer Fraktionsvertretung zusammensetzt, zugesagt hätten, sich bis zur heutigen Sitzung für eine der vier von Dataport vorgestellten Backend-Anwendungen zu entscheiden.
Frau Dr. Hochheim teilt mit, dass sich ihre Fraktion basierend auf den bisherigen Erfahrungen Zoom gut vorstellen könne, sofern die Lizenz- und Wartungskosten nicht deutlich höher als bei den Konkurrenzprodukten seien.
Frau Dr. Opitz erklärt, hinsichtlich der Kosten nicht auskunftsfähig zu sein, da sie nicht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe informiert worden sei.
Frau Chiandone bittet zwecks fraktionsinterner Beratung um Vertagung der Vorlage.
Herr Martens ergänzt, dass eine gewisse Dringlichkeit ggf. bestünde, weil die Installation der Videokonferenzanlage für die Sommerpause eingeplant sei. Er schlägt daher vor, die Entscheidung auf die kommende Sitzung der Bezirksversammlung zu vertagen. Die Tendenz seiner Fraktion gehe ebenfalls in Richtung Zoom.
Frau Wolff begrüßt den Verfahrensvorschlag.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Iwan kritisiert die zur Abstimmung vorgelegte Stellungnahme. Die von der Kommission ausgearbeitete Regelung hätte voraussichtlich zur Folge, dass sich die Aufwandsentschädigung auf über 1.000 Euro pro Mitglied der Bezirksversammlung verdoppeln würde. Eine derartige Steigung sei aus seiner Sicht nicht vermittelbar und auch nicht notwendig. Anders sehe dies bei der finanziellen Ausstattung der Fraktionen aus; hier sei die vorgeschlagene Erhöhung sehr zu begrüßen.
Herr Wagner stimmt seinem Vorredner zu. Die Erhöhung der Fraktionsmittel sei richtig, die der Aufwandsentschädigungen in dem vorgesehenen Ausmaß nicht.
Frau Wolff argumentiert, dass der mit dem Mandat für die Bezirksversammlung verbundene Arbeits- und Zeitaufwand massiv gestiegen sei. Es bliebe nach wie vor eine ehrenamtliche Tätigkeit.
Herr Schneider erinnert die Fraktionen daran, Vorschläge für die Verleihung der „Wandsbek Medaille“ bis eine Woche vor der nächsten Sitzung der Bezirksversammlung einreichen zu können.
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Wortmeldungen.