Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 04.06.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.04.2025

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-1050

Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe

Ö 4.2 - 22-1323

Müll im Hegenwald Eingabe

Ö 4.3 - 22-1526

Kleidercontainer Eingabe

Ö 5 - 22-1635

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-1221.1

Situation Grünanlage Großlohe - Runden Tisch einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 6.2 - 22-1660

Rahlstedter Fahrgäste finden temporären Taxistand nicht - Aktualisierung des Leitsystems dringend erforderlich Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 22-1661

Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-1662

Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 22-1664

HoZ-Verfahren für das Grundstück Rummelsburger Straße, 22147 Hamburg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.6 - 22-1665

Vermüllung durch Vögel am Spielplatzes Wiesengrund verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 22-1669

Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 22-1670

Aufstellen eines Mülleimers im Wäldchen Am Hegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-1336

Beleuchtung Fußgängerüberweg Doberaner Weg Höhe Boytinstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1017.1)

Ö 7.2 - 22-1344

Grundinstandsetzung Aumühler Weg und Ausbau eines Trampelpfades in Rahlstedt Ost zur Sicherung der Wegeverbindung in die Feldmark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0815.1)

Frau Rosenbohm schlägt vor, die Mitteilung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) zu überweisen verbunden mit der Bitte, die Maßnahme im entsprechenden Arbeitsprogramm zu priorisieren.

 

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis und überweist die Mitteilung mit o.g. Bitte einstimmig in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

Ö 7.3 - 22-1392

Unzureichende Beleuchtung im Kreuzungsbereich des Fußweges Hermann-Balk-Straße auf Höhe des Falkenburger Rings Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1016.1)

Ö 7.4 - 22-1436

Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1263)

Ö 7.5 - 22-1437

Orientierung zum Kinderkrankenhaus Wilhelmstift verbessern - Wegweiser aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1013.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 7.6 - 22-1438

Hinweistafeln auf sog. "Metersteine" im Grünzug Wildschwanbrook aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1219.1)

Ö 7.7 - 22-1439

Auffrischung der Radfahrstreifenmarkierung in der Rahlstedter Straße und Einfärben des Radstreifens in Mittellage an der Bushaltestelle Brockdorffstr./Pfarrstr. Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1012.1)

Ö 7.8 - 22-1496

Mülleimer im Hüllenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1226.1)

Ö 7.9 - 22-1498

Sicherheitsbelag am Karussell auf den Wandseterrassen ausbessern oder erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1224.1)

Ö 7.10 - 22-1504

Müllecke in der Düpheid vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1223.1)

Ö 7.11 - 22-1588

Baumaßnahme: Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe Teilbaumaßnahme: Abschnitt 2, 3.Planänderung

Ö 7.12 - 22-1689

Open-Air-Kino in Rahlstedt - Eingrenzung potenzieller Standortvorschläge (Bezugs-Drs. 22-1273)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 22-1131.1

Erstes deutschlandweite "Dublin-Zentrum" in Hamburg Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 25.02.2025

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 9 - 22-1636

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil