Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur vom 02.11.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift von 07.09.2021

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-4090

Politische Mittel: Mehr Transparenz und Gerechtigkeit beim Mitteleinsatz Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6

Mitteilungen

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 21-4153

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Ö 7.2 - 21-4119

Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen

Ö 7.3 - 21-4095

Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Hier: Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit und Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Familienförderung

Ö 7.4 - 21-4124

Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2021 (Anlage 1)

Ö 8

Förderung kultureller Projekte

Ö 8.1 - 21-4106

Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wellingsbüttel

Ö 9

Sondermittel

Ö 9.1 - 21-3912

Vergabe von Sondermitteln - I.K.A.R.U.S e.V.

Ö 9.2 - 21-4108

Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.

Ö 9.3 - 21-4109

Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Volksdorf

Ö 9.4 - 21-4110

Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e.V.

Ö 9.5 - 21-4111

Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e.V.

Ö 9.6 - 21-4112

Vergabe von Sondermitteln - Sasel-Haus e.V.

Ö 9.7

Vergabe von Sondermitteln - A.G.D.A.Z. e.V.

Ö 10

Quartiersfonds

Ö 10.1 - 21-4097

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Ö 10.2 - 21-4098

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Ö 10.3 - 21-4143

Haus der Jugend Jenfeld, Mietkosten 2021

Ö 10.4 - 21-4147

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Mehr Platz für Kinder e.V.

Ö 10.5 - 21-4099

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum e.V.

Ö 10.6 - 21-4103

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessensgemeinschaft um den Lentersweg e.V. (IGL)

Ö 10.7 - 21-4104

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH

Ö 10.8 - 21-4105

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.

Ö 10.9 - 21-4154

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH

Ö 10.10 - 21-4155

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH

Ö 10.11 - 21-4156

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Das Haus Förderverein HdJ Steilshoop e.V.

Ö 10.12 - 21-4157

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Jungenarbeit Hamburg e.V.

Ö 10.13 - 21-4158

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.

Ö 10.14 - 21-4159

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bramfelder Kulturladen e.V.

Ö 10.15 - 21-4160

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.

Ö 10.16 - 21-4164

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - IG Lentersweg e.V.

Ö 10.17 - 21-4066

Förderung aus dem Quartiersfonds 2022 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai

Ö 10.18 - 21-4203

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Sasel-Haus e.V.

Ö 11

Förderfonds Bezirke

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Ö 13

Bericht aus dem AK Denkmal

Ö 14

Verschiedenes

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil