Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen

Fachausschuss

Stellungnahme/ Ergebnis

AS

Einstimmiger Beschluss des AS bei Enthaltung der Fraktion Die Linke:

„Der Schlüssel für den Bezirk Wandsbek wird für nicht auskömmlich gehalten, weil er die Verteilung der SeniorInnen in der FHH nicht richtig wiedergibt.“

JHA

steht noch aus

PLA

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.10.2021 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion zugestimmt.

HK

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur stimmt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion zu.

MoWi

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nahm die Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 mit der Drucksache 21-3950 zur Kenntnis. Er gibt zur Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 keine Stellungnahme ab.

KUV

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.