Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
- Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-2168) wurde im Ausschuss für Finanzen und Kultur in seiner Sitzung am 19.01.2016 beraten
- Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
Ausschuss |
Datum |
Ergebnis |
Planung |
01.12.2015 (Drs. 20-2012)
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Einstimmig zugestimmt
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Jugendhilfe |
02.12.2015 (Drs. 20-2005) |
Einstimmig zugestimmt, bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion Der Jugendhilfeausschuss gibt folgende Stellungnahme ab: Der Jugendhilfeausschuss weist darauf hin, dass bei den Rahmenzuweisungen der Betriebsmittel der Jugendeinwohnerwert nicht hinreichend berücksichtigt worden und Wandsbek unterfinanziert ist.
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Wirtschaft und Verkehr |
03.12.2015 (Drs. 20-2019) |
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke
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Finanzen und Kultur |
08.12.2015 (Drs. 20-2046) |
Der Ausschuss kritisiert die unveränderte Schlüsselung und fordert eine Veränderung der Schlüsselung, in der die Schlüsselung entsprechend der Einwohnerzahl der Bezirke vorgenommen wird.
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Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz |
15.12.2015 (Drs. 20-2094) |
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
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Soziales und Bildung |
11.01.2016 (Drs. 20-2092) |
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
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Anmerkung: Die Rahmenzuweisung Erschließung (investiver Anteil), die am 03.12.2015 im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss (Drs. 20-2019) beraten wurde, enthielt in der Spalte Verteilung 2015 falsche Zahlen. Dies wurde korrigiert (siehe Anlage 1).
Aufgrund der Drucksache 21/1980 haben sich die Schlüssel der Rahmenzuweisung „Öffl. Grün“ noch einmal geändert. Die Behörde für Umwelt und Energie hat daher eine korrigierte Schlüsselung übersandt (siehe Anlage 29).
Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
Korrektur RZ Erschließung (investiver Anteil)
Änderung Schlüsselung „Öff. Grün“